HauptVA Gutachten at Hochschule Für öffentliche Verwaltung Kehl | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für HauptVA Gutachten an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

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TESTE DEIN WISSEN

I. Rechtsgrundlage

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsfolge für ... könnte § ... sein

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TESTE DEIN WISSEN

II. Tatbestandsvoraussetzungen

(Gutachten)

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Obersatz: 
  2. Definition
  3. Subsumtion
  4. Ergebnis
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TESTE DEIN WISSEN

II. Tatbestandsvoraussetzungen

(Bescheid)


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  1. Ergebnis
  2. Subsumtion
  3. Definition
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

III. Adressat

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TESTE DEIN WISSEN

Adressat könnte Antragsteller XY sein. 

(Bei Unternehmen ist Adressat Unternehmen selbst (evtl. Vertretung)

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TESTE DEIN WISSEN

IV. Ermessen


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TESTE DEIN WISSEN

Die RGL §... räumt der Behörde ermessen ein. Ausgeübt wird dies durch § 40 LVwVfG. Demnach muss die Maßnahme dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach Art. 20 III GG entsprechen. Eine Maßnahme ist verhältnismäßig, wenn sie einen legitimen Zweck dient, geeignet, erforderlich und angemessen ist.

  • Geeignet ist die Maßnahem wenn sie da Ziel erreicht
  • Erforderlich ist die Maßnahme wenn sie das mildeste Mittel ist
  • Angemessen ist die Maßnahme wenn der Nachteil für den Betroffenen außer Verhältnis zum Vorteil der Allgemeinheit steht

Nach Abwägung aller Vor- und Nachteilspositionen ergibt sich, dass die Maßnahme angemessen und damit verhältnismäßig ist.

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TESTE DEIN WISSEN

V. Unmöglichkeit

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Der VA könnte zivilrechtlich unmöglich sein. (Es besteht keine tatsächliche und keine rechtliche Unmöglichkeit nach § 44 II Nr. 4 und Nr. 5 LVwVfG

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

VI. Bestimmtheit


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TESTE DEIN WISSEN

Der VA ist nach § 37 I LVwVfG inhaltlich hinreichend bestimmt

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

VII. Zuständigkeit

    a) sachliche Zuständigkeit

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Die sachliche Zuständigkeit liegt gem. §... (Spezialnorm) iVm § 15 I Nr. 1 / Nr.2 LVG bei der Behörde X

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

VII. Zuständigkeit

      b) Örtliche Zuständigkeit

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Örtlich zuständig ist gm § 3 I Nr. X LVwVfG ebenfalls die Behörde X

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

VIII. Verfahren

       a) Beteiligte

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Als Antragssteller ist Herr X beteiligt nah § 13 I Nr. 1 LVwVfG. (Eventuell speziellere Norm noch hinzu zittieren)

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TESTE DEIN WISSEN

VIII. Verfahren

        b) Befangene


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Person Y könnte vom Verfahren gem § 20 LVwVfG ausgeschlossen werden. Dies ist der Fall, wenn ... (zutreffendes TBM beschreiben aus Absatz und Nummer, Subsumtion). Y ist befangen und daher vom Verfahren auszuschließen.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

VIII. Verfahren

        c) Anhörung

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Der VA ist belastend und nach § 28 I LVwVfG muss Herr X angehört werden.

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Beispielhafte Karteikarten für deinen HauptVA Gutachten Kurs an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

I. Rechtsgrundlage

A:

Rechtsfolge für ... könnte § ... sein

Q:

II. Tatbestandsvoraussetzungen

(Gutachten)

A:
  1. Obersatz: 
  2. Definition
  3. Subsumtion
  4. Ergebnis
Q:

II. Tatbestandsvoraussetzungen

(Bescheid)


A:
  1. Ergebnis
  2. Subsumtion
  3. Definition
Q:

III. Adressat

A:

Adressat könnte Antragsteller XY sein. 

(Bei Unternehmen ist Adressat Unternehmen selbst (evtl. Vertretung)

Q:

IV. Ermessen


A:

Die RGL §... räumt der Behörde ermessen ein. Ausgeübt wird dies durch § 40 LVwVfG. Demnach muss die Maßnahme dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach Art. 20 III GG entsprechen. Eine Maßnahme ist verhältnismäßig, wenn sie einen legitimen Zweck dient, geeignet, erforderlich und angemessen ist.

  • Geeignet ist die Maßnahem wenn sie da Ziel erreicht
  • Erforderlich ist die Maßnahme wenn sie das mildeste Mittel ist
  • Angemessen ist die Maßnahme wenn der Nachteil für den Betroffenen außer Verhältnis zum Vorteil der Allgemeinheit steht

Nach Abwägung aller Vor- und Nachteilspositionen ergibt sich, dass die Maßnahme angemessen und damit verhältnismäßig ist.

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Q:

V. Unmöglichkeit

A:

Der VA könnte zivilrechtlich unmöglich sein. (Es besteht keine tatsächliche und keine rechtliche Unmöglichkeit nach § 44 II Nr. 4 und Nr. 5 LVwVfG

Q:

VI. Bestimmtheit


A:

Der VA ist nach § 37 I LVwVfG inhaltlich hinreichend bestimmt

Q:

VII. Zuständigkeit

    a) sachliche Zuständigkeit

A:

Die sachliche Zuständigkeit liegt gem. §... (Spezialnorm) iVm § 15 I Nr. 1 / Nr.2 LVG bei der Behörde X

Q:

VII. Zuständigkeit

      b) Örtliche Zuständigkeit

A:

Örtlich zuständig ist gm § 3 I Nr. X LVwVfG ebenfalls die Behörde X

Q:

VIII. Verfahren

       a) Beteiligte

A:

Als Antragssteller ist Herr X beteiligt nah § 13 I Nr. 1 LVwVfG. (Eventuell speziellere Norm noch hinzu zittieren)

Q:

VIII. Verfahren

        b) Befangene


A:

Person Y könnte vom Verfahren gem § 20 LVwVfG ausgeschlossen werden. Dies ist der Fall, wenn ... (zutreffendes TBM beschreiben aus Absatz und Nummer, Subsumtion). Y ist befangen und daher vom Verfahren auszuschließen.

Q:

VIII. Verfahren

        c) Anhörung

A:

Der VA ist belastend und nach § 28 I LVwVfG muss Herr X angehört werden.

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