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Lernmaterialien für Privatrecht an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern

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TESTE DEIN WISSEN
Anspruch auf Schadensatz, vertraglich
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
§§ 280 Abs. 1,3, 282 (SE statt der Leistung bei Verletzung von Rücksichtsmaßnahmepflichten) 
§ 280 Abs. 1 (SE neben der Leistung, sog. Begleitschutzen bei Verletzung von Rücksichtnahmepflicht)
§§ 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 (SE statt der Leistung bei Verzug des Schuldners wenn Leistung noch möglich, aber aufgrund Verzugs nicht mehr gewollt)
§§ 290 Abs. 1, 2, 286 (SE neben der Leistung bei Verzug des Schuldners)
§§ 280 Abs. 1,3, 283 (SE statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit) 
§§ 311a Abs. 2 (SE statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit) 
§ 179 Abs. 1 (Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht, gerichtet auf SE oder Erfüllung) 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Anspruch auf Bezahlung
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TESTE DEIN WISSEN
§ 433 Abs. 2 (Kaufvertrag)
§ 535 Abs. 2 (Mietvertrag)
§ 631 Abs. 1 (Werkvertrag) 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Anspruch auf Schadensersatz, gesetzlich
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
§ 823 Abs. 1
§ 831 Abs. 1 (Anspruch gegenüber dem Geschäftsherren, AG) 
§ 839 (Anspruch gegen Beamten persönlich)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gesetzlicher Schadensersatz aus § 823 Abs. 1
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
1.1 Jemand (z.B. Verrichtungsgehilfe, Organ einer jur. Person, Beamter)
1.2 Verletzung eines absolut geschützten Rechts 
1.2.1  Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit (Persönlichkeitsrechte)
1.2.2 „sonstige“ Rechte:
= nur absolute Rechte z.B. Weiter Persönlichkeitsrechte: insb. Ehre, Namen, allg. Persönlichkeitsrecht oder Herrschaftsrechte: insb. Urheber- und Patentrechte, berechtigter Besitz
Keine „relativen“ Rechte z.B. Vermögen als solches
1.3 Verletzungshandlung 
1.3.1 Aktives Tun
1.3.2 Unterlassen bei Rechtspflicht zum Handeln z.B. Allg. Verkehrssicherungspflicht (Verantwortung für Gefahrenquelle, Berechtigter Kontakt des Geschädigten mit der Gefahrenquelle, 
Unterlassung zumutbarer Maßnahmen zur Abwehr der Gefahr,
Verletzung der elterlichen Sorge
1.4 Haftungsbegründende Kausalität Verletzungshandlung muss adäquat-kausal für die Rechtsgutsverletzung sein (Zusammenhang)
1.5 Rechtswidrigkeit der Verwirklichung des objektiven  Tatbestands 
= wird durch die Verletzungshandlung indiziert, es sei denn, ein Rechtfertigungsgrund greift (Notwehr, Notstand)
1.6 Verschulden 
1.6.1 (Grundsatzvoraussetzung: Verschuldens-bzw. Deliktsfähigkeit, §§ 827, 828)
1.6.2 Vorsatz oder Fahrlässigkeit 

= Rechtsfolge: Schadensersatz (§§ 249 ff.) für adäquat-kausal aus der Rechtsgutverletzung resultierende Schäden (=Haftungsausfüllende Kausalität) 

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TESTE DEIN WISSEN
Trennungs- und Abstraktionsprinzip 
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TESTE DEIN WISSEN
Verpflichtungsgeschäft = 
- begründet Schuldverhältnis zwischen Schuldner und Gläubiger
- der Leistungspflicht des Schuldners entspricht der Anspruch des Gläubigers
- Bsp.: Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag
- Das Schuldverhältnis wirkt nur zwischen den Parteien des Verpflichtungsgeschäfts (inter partes)
= sog. Relative Wirkung
-geregelt im Schuldrecht 

Verfügungsgeschäft=
- unmittelbare Einwirkung auf ein Recht durch Verfügung 
- Verfügung bedeutet Übertragung, Aufhebung, Belastung, Inhaltsänderung eines Rechts
Bsp.: Eigentumsübertragung 
- Verfügung wirkt gegenüber jedermann ( inter omnes)
= sog. Absolute Wirkung 
- geregelt im Sachenrecht 
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TESTE DEIN WISSEN
Herausgabeanspruch aus § 985
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TESTE DEIN WISSEN
Aus dem Eigentum:
1. Es muss sich um eine Sache handeln 
2. Anspruchssteller muss Eigentümer sein (historische Prüfung!) d.h. 
2.1 Er muss das Eigentum irgendwann erworben haben:
2.1.1 rechtsgeschäftlicher Erwerb
§ 929 Abs. 1:
  • Einigung
    • Ggf. wirksame Stellvertretung
    • Ggf. Eigentumsvorbehalt
  • Übergabe 
§ 873 Abs. 1:
  • Auflassung 
    • Ggf. Wirksame Stellvertretung 
    • KEIN Eigentumsvorbehalt möglich
  • Grundbucheintrag
2.1.2 gesetzlicher Erwerb (§§ 937-984, § 1922 Abs. 1)
2.1.3 Ggf. Eigentumsvermutung zu Gunsten des Besitzers (§ 1006 Abs. 1)
2.2 er darf das Eigentum nicht verloren haben:
2.2.1 rechtsgeschäftlich 
§ 929 S. 1: 
  • Einigung 
    • Ggf. Wirksame Stellvertretung
    • Ggf. Eigentumsvorbehalt 
  • Übergabe 
§ 873 Abs. 1:
  • Auflassung
    • Ggf. Wirksame Stellvertretung
    • KEIN Eigentumsvorbehalt möglich
  • Grundbucheintragung 
3. Anspruchsgegner muss Besitzer sein
4. Anspruchsgegner darf kein Recht zum Besitz haben
(Z.B. Durch Wirksamen Kauf- o. Mietvertrag)
= Rechtsfolge: Anspruch auf Herausgabe der Sache  
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Nacherfüllungsansprüche
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
§ 437 Nr. 1 i.V.m. § 439 Abs. 1 (Kaufvertrag) 
§ 634 Nr. 1 i.V.m. § 635 Abs. 1 (Werkvertrag)
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TESTE DEIN WISSEN
Wesentliche Vertragsbestandteile
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Bezeichnung des Vertragsgegenstands
Preis
Menge
Vertragspartner 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Rechtshemmende Einreden 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Auch Leistungsverweigerungsrechte, lassen die Wirksamkeit eines Vertrages unberührt, führen aber dazu, dass die daraus resultierenden Ansprüche momentan oder dauerhaft nicht durchgeführt werden können
Z.B. Verjährung (§ 214 Abs. 1), fehlende Fälligkeit/Stundung (§ 271 Abs. 2), allgemeines Zurückbehaltungsrecht (§ 273 Abs. 1), Nicht erfüllter Vertrag (§ 320 Abs. 1 S. 1)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Rechtsvernichtende Einreden
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Schuldner kann die Leistung verweigern
Z.B. Wenn Erfüllung der Leistungspflicht enormen Aufwand verursacht (§ 275 Abs. 2), Wenn er persönlich die Erfüllung erbringen muss und dies nicht zumutbar wäre (§ 275 Abs. 3) 
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TESTE DEIN WISSEN
Gestaltungsrechte 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
verleiht dem Berechtigten die Befugnis, subjektive Rechte zu begründen, zu verändern oder aufzuheben (z.B. Kündigung, Rücktritt, Anfechtung o. Minderung des Kaufpreises) 
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TESTE DEIN WISSEN
Rechte 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Absolute Rechte
= gehören einer Person und sind gegen unbefugte Eingriffe Dritter geschützt, wirken gegenüber jedermann, z.B. Eigentumsrecht (§ 903 S. 1 ) 
Eigentümer kann mit einer Sache grundsätzlich nach Belieben verfahren

Relative Rechte
= bestehen nur zwischen bestimmten Personen und entfalten keine Wirkung gegenüber Dritten, z.B. Besondere Rechte aus vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnissen, können Ansprüche o. Gestaltungsrechte sein 
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Privatrecht Kurs an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Anspruch auf Schadensatz, vertraglich
A:
§§ 280 Abs. 1,3, 282 (SE statt der Leistung bei Verletzung von Rücksichtsmaßnahmepflichten) 
§ 280 Abs. 1 (SE neben der Leistung, sog. Begleitschutzen bei Verletzung von Rücksichtnahmepflicht)
§§ 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 (SE statt der Leistung bei Verzug des Schuldners wenn Leistung noch möglich, aber aufgrund Verzugs nicht mehr gewollt)
§§ 290 Abs. 1, 2, 286 (SE neben der Leistung bei Verzug des Schuldners)
§§ 280 Abs. 1,3, 283 (SE statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit) 
§§ 311a Abs. 2 (SE statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit) 
§ 179 Abs. 1 (Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht, gerichtet auf SE oder Erfüllung) 
Q:
Anspruch auf Bezahlung
A:
§ 433 Abs. 2 (Kaufvertrag)
§ 535 Abs. 2 (Mietvertrag)
§ 631 Abs. 1 (Werkvertrag) 
Q:
Anspruch auf Schadensersatz, gesetzlich
A:
§ 823 Abs. 1
§ 831 Abs. 1 (Anspruch gegenüber dem Geschäftsherren, AG) 
§ 839 (Anspruch gegen Beamten persönlich)

Q:
Gesetzlicher Schadensersatz aus § 823 Abs. 1
A:
1.1 Jemand (z.B. Verrichtungsgehilfe, Organ einer jur. Person, Beamter)
1.2 Verletzung eines absolut geschützten Rechts 
1.2.1  Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit (Persönlichkeitsrechte)
1.2.2 „sonstige“ Rechte:
= nur absolute Rechte z.B. Weiter Persönlichkeitsrechte: insb. Ehre, Namen, allg. Persönlichkeitsrecht oder Herrschaftsrechte: insb. Urheber- und Patentrechte, berechtigter Besitz
Keine „relativen“ Rechte z.B. Vermögen als solches
1.3 Verletzungshandlung 
1.3.1 Aktives Tun
1.3.2 Unterlassen bei Rechtspflicht zum Handeln z.B. Allg. Verkehrssicherungspflicht (Verantwortung für Gefahrenquelle, Berechtigter Kontakt des Geschädigten mit der Gefahrenquelle, 
Unterlassung zumutbarer Maßnahmen zur Abwehr der Gefahr,
Verletzung der elterlichen Sorge
1.4 Haftungsbegründende Kausalität Verletzungshandlung muss adäquat-kausal für die Rechtsgutsverletzung sein (Zusammenhang)
1.5 Rechtswidrigkeit der Verwirklichung des objektiven  Tatbestands 
= wird durch die Verletzungshandlung indiziert, es sei denn, ein Rechtfertigungsgrund greift (Notwehr, Notstand)
1.6 Verschulden 
1.6.1 (Grundsatzvoraussetzung: Verschuldens-bzw. Deliktsfähigkeit, §§ 827, 828)
1.6.2 Vorsatz oder Fahrlässigkeit 

= Rechtsfolge: Schadensersatz (§§ 249 ff.) für adäquat-kausal aus der Rechtsgutverletzung resultierende Schäden (=Haftungsausfüllende Kausalität) 

Q:
Trennungs- und Abstraktionsprinzip 
A:
Verpflichtungsgeschäft = 
- begründet Schuldverhältnis zwischen Schuldner und Gläubiger
- der Leistungspflicht des Schuldners entspricht der Anspruch des Gläubigers
- Bsp.: Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag
- Das Schuldverhältnis wirkt nur zwischen den Parteien des Verpflichtungsgeschäfts (inter partes)
= sog. Relative Wirkung
-geregelt im Schuldrecht 

Verfügungsgeschäft=
- unmittelbare Einwirkung auf ein Recht durch Verfügung 
- Verfügung bedeutet Übertragung, Aufhebung, Belastung, Inhaltsänderung eines Rechts
Bsp.: Eigentumsübertragung 
- Verfügung wirkt gegenüber jedermann ( inter omnes)
= sog. Absolute Wirkung 
- geregelt im Sachenrecht 
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Q:
Herausgabeanspruch aus § 985
A:
Aus dem Eigentum:
1. Es muss sich um eine Sache handeln 
2. Anspruchssteller muss Eigentümer sein (historische Prüfung!) d.h. 
2.1 Er muss das Eigentum irgendwann erworben haben:
2.1.1 rechtsgeschäftlicher Erwerb
§ 929 Abs. 1:
  • Einigung
    • Ggf. wirksame Stellvertretung
    • Ggf. Eigentumsvorbehalt
  • Übergabe 
§ 873 Abs. 1:
  • Auflassung 
    • Ggf. Wirksame Stellvertretung 
    • KEIN Eigentumsvorbehalt möglich
  • Grundbucheintrag
2.1.2 gesetzlicher Erwerb (§§ 937-984, § 1922 Abs. 1)
2.1.3 Ggf. Eigentumsvermutung zu Gunsten des Besitzers (§ 1006 Abs. 1)
2.2 er darf das Eigentum nicht verloren haben:
2.2.1 rechtsgeschäftlich 
§ 929 S. 1: 
  • Einigung 
    • Ggf. Wirksame Stellvertretung
    • Ggf. Eigentumsvorbehalt 
  • Übergabe 
§ 873 Abs. 1:
  • Auflassung
    • Ggf. Wirksame Stellvertretung
    • KEIN Eigentumsvorbehalt möglich
  • Grundbucheintragung 
3. Anspruchsgegner muss Besitzer sein
4. Anspruchsgegner darf kein Recht zum Besitz haben
(Z.B. Durch Wirksamen Kauf- o. Mietvertrag)
= Rechtsfolge: Anspruch auf Herausgabe der Sache  
Q:
Nacherfüllungsansprüche
A:
§ 437 Nr. 1 i.V.m. § 439 Abs. 1 (Kaufvertrag) 
§ 634 Nr. 1 i.V.m. § 635 Abs. 1 (Werkvertrag)
Q:
Wesentliche Vertragsbestandteile
A:
Bezeichnung des Vertragsgegenstands
Preis
Menge
Vertragspartner 
Q:
Rechtshemmende Einreden 
A:
Auch Leistungsverweigerungsrechte, lassen die Wirksamkeit eines Vertrages unberührt, führen aber dazu, dass die daraus resultierenden Ansprüche momentan oder dauerhaft nicht durchgeführt werden können
Z.B. Verjährung (§ 214 Abs. 1), fehlende Fälligkeit/Stundung (§ 271 Abs. 2), allgemeines Zurückbehaltungsrecht (§ 273 Abs. 1), Nicht erfüllter Vertrag (§ 320 Abs. 1 S. 1)
Q:
Rechtsvernichtende Einreden
A:
Schuldner kann die Leistung verweigern
Z.B. Wenn Erfüllung der Leistungspflicht enormen Aufwand verursacht (§ 275 Abs. 2), Wenn er persönlich die Erfüllung erbringen muss und dies nicht zumutbar wäre (§ 275 Abs. 3) 
Q:
Gestaltungsrechte 
A:
verleiht dem Berechtigten die Befugnis, subjektive Rechte zu begründen, zu verändern oder aufzuheben (z.B. Kündigung, Rücktritt, Anfechtung o. Minderung des Kaufpreises) 
Q:
Rechte 
A:
Absolute Rechte
= gehören einer Person und sind gegen unbefugte Eingriffe Dritter geschützt, wirken gegenüber jedermann, z.B. Eigentumsrecht (§ 903 S. 1 ) 
Eigentümer kann mit einer Sache grundsätzlich nach Belieben verfahren

Relative Rechte
= bestehen nur zwischen bestimmten Personen und entfalten keine Wirkung gegenüber Dritten, z.B. Besondere Rechte aus vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnissen, können Ansprüche o. Gestaltungsrechte sein 
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