Zivilrecht at Hochschule Für Angewandtes Management | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Geschäftsfähigkeit?

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TESTE DEIN WISSEN

§ 106 BGB

- Fähigkeit, wirksam Rechtsgeschäfte vorzunehmen & abzuschließen

- natürliche Personen über 18J

- keine Störung der Geistestätigkeit



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TESTE DEIN WISSEN

Geschäftunfähigkeit?

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TESTE DEIN WISSEN

§ 104 BGB

- für diese Personen können nur gesetzliche Vertreter wirksam Geschäfte tätigen.


1) §104 Nr. 1 Personen, die das 7. Lebensjahr nicht vollendet haben


2) $104 Nr. 2 Personen, die an dauernder krankhafter Störung der Geistestätigkeit leiden.


--> Willenserklärung ist nichtig §105 I

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TESTE DEIN WISSEN

Beschränkte Geschäftsfähigkeit?

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TESTE DEIN WISSEN

§106

- in bestimmten Umfang können Personen selbst wirksame Rechtsgeschäfte vornehmen = bedürfen Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.


- Rechtsgeschäft ist zulässig bei Taschengeldparagraph $110 BGB


- Rechtsgeschäfte im Rahmen eines Geschäftsbetriebs §112 BGB, Dienst oder Arbeitsverhältnis §113 BGB

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TESTE DEIN WISSEN

Verpflichtungsgeschäft?

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TESTE DEIN WISSEN

= Rechtsgeschäft, durch die Verpflichtung zu einer Leistung. 

z.B Bei Abschluss eines Kaufvertrags verpflichtet sich der Verkäufer, dem Käufer die verkaufte Sache zu übergeben.

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TESTE DEIN WISSEN

Verfügungsgeschäft ( dinglicher Vertrag)

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TESTE DEIN WISSEN

= Rechtsgeschäft, das das ein Recht unmittelbar übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird

- Eigentum ist ein solches Recht §929

- Einigung des Übertrags = dinglicher Vertrag

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TESTE DEIN WISSEN

Elemente eines Kaufvertrages?

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TESTE DEIN WISSEN

1) Abschluss des Kaufvertrags (Verpflichtungsgeschäft)

2) Übereignung des Kaufobjekts ( Verfügungs-geschäft)

3)Übereignung des Geldes ( Verfügungs-geschäft)


--> insgesamt drei Verträge.

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TESTE DEIN WISSEN

Trennungsprinzip?

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TESTE DEIN WISSEN

Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft sind zwei unterschiedliche Rechtsgeschäfte.

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TESTE DEIN WISSEN

Abstraktionsprinzip?

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TESTE DEIN WISSEN

Die Unwirksamkeit des einen Geschäfts führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit des anderen Geschäfts


Bsp. Stellt sich nach Übergabe und Einigung heraus, dass der Kaufvertrag ( Verpflichtungsgeschäft) unwirksam ist, führt das nicht automatisch zur Unwirksamkeit der beiden Verfügungsgeschäfte


Man versucht zu schlichten $812 I S.1. Herausgabeanspruch

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsfreiheiten?

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TESTE DEIN WISSEN

1) Abschlussfreiheit

2) Inhaltsfreiheit

3) Formfreiheit

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsfreiheiten

Abschlussfreiheit?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

jeder darf frei entscheiden, ob und mit wem er einen Vertrag schließen will

- Ausnahmen: Kontrahierungszwang: Taxifahrer

- Abschlusszwang

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsfreiheiten

Inhaltsfreiheit?

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TESTE DEIN WISSEN

-Parteien können frei aushandeln, welche Inhalte der Vertrag haben soll

- Einschränkungen bei AGB Grenzen der $$305 ff.

- Verstoß gegen Gesetzte $$ 134, 138 BGB

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TESTE DEIN WISSEN

Wer kann Verträge schließen?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

- erfordert Rechtsfähigkeit ( von Rechten & Pflichten)

- Tiere nicht rechtsfähig

- erfordert Geschäftsfähigkeit

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Zivilrecht Kurs an der Hochschule für angewandtes Management - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Geschäftsfähigkeit?

A:

§ 106 BGB

- Fähigkeit, wirksam Rechtsgeschäfte vorzunehmen & abzuschließen

- natürliche Personen über 18J

- keine Störung der Geistestätigkeit



Q:

Geschäftunfähigkeit?

A:

§ 104 BGB

- für diese Personen können nur gesetzliche Vertreter wirksam Geschäfte tätigen.


1) §104 Nr. 1 Personen, die das 7. Lebensjahr nicht vollendet haben


2) $104 Nr. 2 Personen, die an dauernder krankhafter Störung der Geistestätigkeit leiden.


--> Willenserklärung ist nichtig §105 I

Q:

Beschränkte Geschäftsfähigkeit?

A:

§106

- in bestimmten Umfang können Personen selbst wirksame Rechtsgeschäfte vornehmen = bedürfen Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.


- Rechtsgeschäft ist zulässig bei Taschengeldparagraph $110 BGB


- Rechtsgeschäfte im Rahmen eines Geschäftsbetriebs §112 BGB, Dienst oder Arbeitsverhältnis §113 BGB

Q:

Verpflichtungsgeschäft?

A:

= Rechtsgeschäft, durch die Verpflichtung zu einer Leistung. 

z.B Bei Abschluss eines Kaufvertrags verpflichtet sich der Verkäufer, dem Käufer die verkaufte Sache zu übergeben.

Q:

Verfügungsgeschäft ( dinglicher Vertrag)

A:

= Rechtsgeschäft, das das ein Recht unmittelbar übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird

- Eigentum ist ein solches Recht §929

- Einigung des Übertrags = dinglicher Vertrag

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Q:

Elemente eines Kaufvertrages?

A:

1) Abschluss des Kaufvertrags (Verpflichtungsgeschäft)

2) Übereignung des Kaufobjekts ( Verfügungs-geschäft)

3)Übereignung des Geldes ( Verfügungs-geschäft)


--> insgesamt drei Verträge.

Q:

Trennungsprinzip?

A:

Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft sind zwei unterschiedliche Rechtsgeschäfte.

Q:

Abstraktionsprinzip?

A:

Die Unwirksamkeit des einen Geschäfts führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit des anderen Geschäfts


Bsp. Stellt sich nach Übergabe und Einigung heraus, dass der Kaufvertrag ( Verpflichtungsgeschäft) unwirksam ist, führt das nicht automatisch zur Unwirksamkeit der beiden Verfügungsgeschäfte


Man versucht zu schlichten $812 I S.1. Herausgabeanspruch

Q:

Vertragsfreiheiten?

A:

1) Abschlussfreiheit

2) Inhaltsfreiheit

3) Formfreiheit

Q:

Vertragsfreiheiten

Abschlussfreiheit?

A:

jeder darf frei entscheiden, ob und mit wem er einen Vertrag schließen will

- Ausnahmen: Kontrahierungszwang: Taxifahrer

- Abschlusszwang

Q:

Vertragsfreiheiten

Inhaltsfreiheit?

A:

-Parteien können frei aushandeln, welche Inhalte der Vertrag haben soll

- Einschränkungen bei AGB Grenzen der $$305 ff.

- Verstoß gegen Gesetzte $$ 134, 138 BGB

Q:

Wer kann Verträge schließen?

A:

- erfordert Rechtsfähigkeit ( von Rechten & Pflichten)

- Tiere nicht rechtsfähig

- erfordert Geschäftsfähigkeit

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