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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Warum ist Sozialrecht wichtig?
Wo ist der formelle Sozialrechtsbegriff geregelt?
§ 68 SGB I Die dort aufgeführten Normen gelten als besondere Teile des SGB (Fiktion!)
Wo sind die Aufgaben des Sozialrechts geregelt?
§ 1 SGB I
Was bedeutet soziale Gerechtigkeit?
Soziale Gerechtigkeit heißt: Die Lebensbedingungen und die Chancen und Möglichkeiten sollen für alle Menschen in einer Gesellschaft annähernd gleich sein.
Warum wird es kein SGB XIII geben?
SGB XIV Gesetz über soziale Entschädigungen: Diejenigen sollte nicht auch noch unter die Unglückszahl 13 fallen
Wo ist die Sozialversicherungspflicht geregelt?
§ 2 SGB IV
Worin liegen die zentralen Unterschiede zwischen Sozialversicherungen und privaten Versicherungen?
Sozialversicherungen sind im Gegensatz zu privaten Versicherungen nicht freiwillig und nicht verhandelbar
Privatversicherung kann gekündigt werden
Streitigkeiten zur Sozialversicherung müssen vor dem Sozialgericht, zu privaten Versicherungen vor dem Zivilgericht ausgetragen werden.
Beitragsfreie Familienmitversicherung in der Sozialversicherung (KV)
Warum sind Sozialversicherungen sozial?
- Absicherung gegen existenzgefährdenden Risiken
- Solidaritätsprinzip (Beiträge nach Einkommen, Leistungen durch solidarischen Ausgleich)
- Mütterrente, Grundrente
Welche Besonderheiten unterscheiden das Sozialverwaltungsrecht von anderen Zweigen des Verwaltungsrechts?
- Das gesamte Verwaltungsverfahren ist kostenfrei, es gibt keine Widerspruchsgebühren o. ä.
- Rechtsbehelfe gegen Sozialverwaltungsakte können bei allen inländischen Behörden und dt. Konsulaten im Ausland fristgerecht eingelegt werden
- Bei Fristversäumnis ist die Widereinsetzung i. d. v. Stand im SVwR leichter möglich
- Im SR kann im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs rückwirkend Leistungsgewährung verlangt werden. Der Anspruch besteht, wenn der Versicherte glaubhaft macht, von der Sozialverwaltung unzureichend informiert worden zu sein.
1. Wie hoch ist das dt. Sozialbudget? 2. Wie wird es auf die verschiedenen Bereiche verteilt? 3. Wie wird es finanziert?
1. ca. 1,1 Billionen Euro
2. Verteilung: Größter Teil auf die AV, dann RV, dann KV, dann PV
3. Finanzierung: mehr als 1/3 aller in Deutschland erwirtschafteten Gelder fließen in Sozialleistungen (Staat, private Haushalte und Arbeitgeber)
Kann man Sozialleistungen als positiven Wirtschafsfaktor sehen?
Welche Schwierigkeiten ergeben sich für die Sozialversicherungen in den nächsten Jahrzehnten?
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