Markenrecht at Hochschule Fresenius

Flashcards and summaries for Markenrecht at the Hochschule Fresenius

Arrow Arrow

It’s completely free

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Study with flashcards and summaries for the course Markenrecht at the Hochschule Fresenius

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was ist eine Marke?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Ein Kennzeichen kann als Marke eingetragen werden, wenn es...

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was ist als Marke schützbar?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Unterschied zwischen Urheberrecht und Markenschutzrecht

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Wann kann eine Markenanmeldung abgelehnt werden?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was fällt bei dem Markenrecht unter "nicht unterscheidungskräftig"?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was ist im Markenrecht beispielsweise nicht schützbar, weil es beschreibend ist?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was ist beispielsweise nicht schützbar wegen geografischer Herkunft?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was ist beispielsweise nicht schützbar, weil es gegen moralische Wertevorstellungen verstößt?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was ist beispielsweise nicht schützend, weil es täuschend ist?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Was ist beispielsweise gegenüber einer älteren Marke und deshalb nicht schützbar?

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Nennen Sie Verletzungstatbestände und erläutern diese.

Your peers in the course Markenrecht at the Hochschule Fresenius create and share summaries, flashcards, study plans and other learning materials with the intelligent StudySmarter learning app.

Get started now!

Flashcard Flashcard

Exemplary flashcards for Markenrecht at the Hochschule Fresenius on StudySmarter:

Markenrecht

Was ist eine Marke?

• Eine Marke garantiert ein Monopol, ein exklusives Recht, ein bestimmtes Zeichen zu nutzen

• Werkzeug, das hilft, ein Markenprodukt (Ware oder Dienstleistung) gegen identische oder ähnliche Marken zu schützen

• Funktionen: Unterscheidungsfunktion, Werbefunktion, Imagefunktion,....

• Marken kennzeichnen Waren und/oder Dienstleistungen, vgl. Nizza Klassen (1-34 (waren) und 35-45 (Dienstleistungen)

• Marken haben einen eigenen Wert, spiegeln Imagewert des Unternehmens/Produkts wider

• Marken können übertragen und/oder lizensiert werden

• Ältere Marken schlagen jüngere (first come, first served)

Markenrecht

Ein Kennzeichen kann als Marke eingetragen werden, wenn es...

• als Zeichen grafisch darstellbar ist,

• welches in der Lage ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (sog. Unterscheidungskraft, §3 MarkenG)

Markenrecht

Was ist als Marke schützbar?

Wortmarke:


• Worte: Google, Coca Cola, Nestle,...


• Namen: Michael Schumacher, Boris Becker, Karl Lagerfeld,...


• Buchstaben, Zahlen: 007, 1LIVE; ARD,...


Bildmarke oder Wort-Bildmarke:

• Entwickelte Logos


Mehrere verschiedene Marken eines Inhabers:

• Wortmarke

• Wort-/Bildmarken

• Bildmarken

• 3D-Marken


• Slogans: "we love to entertain you"


• Farben und Farbkombinationen: Blau & Silber (Red Bull)


• 3-dimensionale Marken: Die Form eines Produktes, die Produktverpackung


• Hörmarken: Intel, Telekom,...



Markenrecht

Unterschied zwischen Urheberrecht und Markenschutzrecht

• Urheberrechtsschutz entsteht, sobald ein Werk entsteht. Es ist keine Registrierung notwendig.


• Markenrechtschutz entsteht nicht durch die Schaffung oder den Gebrauch eines Zeichens. Es ist eine Registrierung beim Deutschen Marken- und Patentamt notwendig (für deutsche Marken)


• Die wichtigsten Ausnahmen:

- Sehr bekannte Marken können Markenrechtschutz wegen intensiver Benutzung erlangen (sog. Verkehrsgeltung); Verkehrsbefragung

- Unternehmensnamen können durch bloße Benutzung einen eingeschränkten, räumlichen Schutz erlangen


• Praktische Hinweise: Verlassen Sie sich nie auf einen Markenrechtschutz durch bloßen Gebrauch. Lassen Sie Ihren Unternehmensnamen und Ihre Produktnamen registrieren!

Markenrecht

Wann kann eine Markenanmeldung abgelehnt werden?

Eine Markenanmeldung kann gem. § 8 MarkenG (Absolute Schutzhindernisse) abgelehnt werden (oder nach erfolgter Eintragung später gelöscht werden), wenn diese:


• nicht unterscheidungskräftig ist,

beschreibend ist,

• eine reine geografische Herkunftsangabe ist,

• gegen Moralvorstellungen verstößt,

täuschend ist

Markenrecht

Was fällt bei dem Markenrecht unter "nicht unterscheidungskräftig"?

Nicht unterscheidungskräftig und daher nicht schützbar:

= abstrakte Eignung zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen zweier Unternehmen


• "Companyline" für Versicherungsdienstleistungen

• "marktfrisch" für Nahrungsmittel

• "Cotton Club" für Bekleidung

• "Avanti" für Speiseeis

• Naturgetreue Abbildung eine Ware, z.B. Autofelge

• Punkte, Linien oder andere, sehr einfache geometrische Figuren

Markenrecht

Was ist im Markenrecht beispielsweise nicht schützbar, weil es beschreibend ist?

• "Beer" für Bier

• "marktfrisch" für Nahrungsmittel

• "hautactiv" für Seife

Markenrecht

Was ist beispielsweise nicht schützbar wegen geografischer Herkunft?

Geografische Herkunftsangaben und daher nicht schützbar:


• "Nürnberger Lebkuchen" für Lebkuchen

• "Oldenburger" für Würstchen


• Gegenbeispiel: "Capri-Sonne" für Fruchtsaftgetränke, das "Capri" nicht als Herkunftsort des Produkts, sondern mehr als Fantasiename in Kombination mit "Sonne" verwendet

Markenrecht

Was ist beispielsweise nicht schützbar, weil es gegen moralische Wertevorstellungen verstößt?

• "Schlüpferstürmer" für alkoholische Getränke

• "Messias"

• "Coran"

• "Curve" (HABM: Nicht eintragungsfähig, weil Bedeutung "Hure" in Rumänien, EuG, Urteil vom 26.09.2014, Az. T-266/13)

Markenrecht

Was ist beispielsweise nicht schützend, weil es täuschend ist?

• "Perlonseide" für syntetische Fasern

• "LOGOteam" für einen einzelnen Berater

• "Holländer Ruhm" für Nahrungsmittel aus Deutschland

• "4711" als Telefonnummer für Taxiunternehmen, da Gefahr der Verwässerung und Ausnutzung einer bekannten Marke

• "Prof. Dr. Dr. Glück" für Heilmittel, wenn angemeldete Person zu keinem Zeitpunkt in Beziehung zu Ware stand

Markenrecht

Was ist beispielsweise gegenüber einer älteren Marke und deshalb nicht schützbar?

Gegenüber einer älteren Marke ähnlich und daher nicht schützbar (wird nicht vom Markenamt geprüft, sondern bedarf des Widerspruchs des Inhabers des älteren identischen/ähnlichen Kennzeichen):


• Evian/Revian

• Vobis/Foris

• 24translate/translation24

• Falcon/Falke

• Kleiner Feigling/Frechling

• Gabor/Caber

Markenrecht

Nennen Sie Verletzungstatbestände und erläutern diese.

• Doppelidentität: zu vergleichende Zeichen und geschützte Waren/Dienstleistungen sind jeweils identisch (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG)


• Verwechslungsgefahr: Identität oder Ähnlichkeit der zu vergleichenden Zeichen und der geschützte Waren/Dienstleistungen bei Kennzeichnungskraft der älteren Marke und Gesamtschau (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG)


Ausnutzung/Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Werteschätzung einer bekannten Marke (§ 9 Abs. 1 Nr.3 MarkenG)

• Identität/Ähnlichkeit Zeichen

• Keine Identität oder Ähnlichkeit der Waren bzw. Dienstleistungen

• Ältere Marke im Inland bekannt (ca. 50% plus x)

• Ausnutzung der Unterscheidungskraft (Herkunftstäuschung) oder Wertschätzung (Rufausbeutung/-übertragung) der älteren Marke

• Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft (Verwässerung) oder Wertschätzung (Rufbeeinträchtigung) der älteren Marke

• Besodnere Unlauterkeit (Gesamtabwägung, insb. Motive)

Sign up for free to see all flashcards and summaries for Markenrecht at the Hochschule Fresenius

Singup Image Singup Image
Wave

Other courses from your degree program

For your degree program Markenrecht at the Hochschule Fresenius there are already many courses on StudySmarter, waiting for you to join them. Get access to flashcards, summaries, and much more.

Back to Hochschule Fresenius overview page

Technische Grundlagen der Digitalisierung - Das Internet

Betriebswirtschaftslehre

Medienmanagement

Kommunikationsmanagement

Business Englisch

Medienmanagement 1 von mir

Betriebswirtschaftslehre 1 von mir

Bwl Zusammenfassung Wintersemester 19/20

Medienrecht

Marketing

Marktforschung / Konsumentenverhalten

Handels- und Gesellschaftsrecht

Marketing 2.0

VWL Skript 3

Volkswirtschaftslehre

Arbeitsrecht

Kommunikationsmanagement Gröner

Englisch

What is StudySmarter?

What is StudySmarter?

StudySmarter is an intelligent learning tool for students. With StudySmarter you can easily and efficiently create flashcards, summaries, mind maps, study plans and more. Create your own flashcards e.g. for Markenrecht at the Hochschule Fresenius or access thousands of learning materials created by your fellow students. Whether at your own university or at other universities. Hundreds of thousands of students use StudySmarter to efficiently prepare for their exams. Available on the Web, Android & iOS. It’s completely free.

Awards

Best EdTech Startup in Europe

Awards
Awards

EUROPEAN YOUTH AWARD IN SMART LEARNING

Awards
Awards

BEST EDTECH STARTUP IN GERMANY

Awards
Awards

Best EdTech Startup in Europe

Awards
Awards

EUROPEAN YOUTH AWARD IN SMART LEARNING

Awards
Awards

BEST EDTECH STARTUP IN GERMANY

Awards