VerwRecht at Hochschule Des Bundes Für öffentliche Verwaltung | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für VerwRecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

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TESTE DEIN WISSEN
Was sind Behörden?
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TESTE DEIN WISSEN
- handeln für die Verwaltungsträger
Legaldefinition in § 1 IV VwVfG:
Jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt
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TESTE DEIN WISSEN
Nenne die sechs Merkmale eines Verwaltungsaktes mit Rechtsquelle:
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TESTE DEIN WISSEN
§ 35 S. 1 VwVfG
1. Maßnahme
2. Behörde
3. Hoheitlich
4. Regelung
5. Einzelfall
6. Außenwirkung
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TESTE DEIN WISSEN
Was gilt bei dem Ziel einer Maßnahme?
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TESTE DEIN WISSEN
Die Maßnahme der Behörde muss einen legitimen Zweck verfolgen. 
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist die Leistungsverwaltung?
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TESTE DEIN WISSEN
Art der öffentlichen Verwaltung, die den Bürgern und anderen Rechtspersonen Leistungen darbietet. 
Diese Leistungen können vermögensrechtlicher und nicht vermögensrechtlicher Natur sein. 
Z. B. Subvention, Kindergeldbescheid
- Vorbehalt strittig, Gesetzgeber soll alle wesentlichen Regelungen treffen (Wesentlichkeitstheorie)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was ist der formelle VerwBegriff?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Die Summe aller Tätigkeiten der Verwaltung im organisatorisch-institutionellen Sinn
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Erläutere das TBM „Außenwirkung“ des Verwaltungsaktes:
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
die Rechtsfolge der Maßahmen richtet sich unmittelbar an eine außerhalb der Verwaltung stehende natürliche oder juristische Person und dies ist - objektiv - bezweckt. 
Außenwirkung muss Ziel der Maßnahme sein. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Erläutere das TBM „hoheitlich“ des Verwaltungsaktes:
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
= auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
- nach der Subordinationstheorie:
Eine behördliche Maßnahme ist dem Gebiet des öffentlichen Rechts zuzurechnen, wenn zwischen der Behörde und dem Bürger ein Über- und Unterordnungsverhältnis besteht. 
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist das Verwaltungsrecht?
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TESTE DEIN WISSEN
Das der Verwaltung eigene Recht:
Regelung der Verwaltungstätigkeit, des Verwaltungsverfahrens und der Verwaltungsorganisation. 

= Summer aller staatlichen Rechtsnormen, die sich auf die Organisation, die Aufgaben, Verfahren und Befugnisse der Verwaltungseinheiten in der BRD beziehen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Erläutere das TBM „Regelung“ des Verwaltungsaktes:
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TESTE DEIN WISSEN
Jede Maßnahme, die nach ihrem Erklärungsinhalt unmittelbar auf Herbeitführung einer Rechtsfolge gerichtet ist:
- Änderung
- Begründung
- Aufhebung
- Feststellung
- Verneinung 
von Rechten und Pflichten 
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TESTE DEIN WISSEN
Nenne die verschiedenen VerwBegriffe (3):
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
- materieller VerwBegriff
wird negativ definiert:
Alles, was gewissermaßen übrig bleibt, wenn man von der „Gesamtsumme aller staatlichen Tätigkeiten“ die Gubernative, Legislative und Judikative abzieht, ist Verwaltung
- formeller VerwBegriff
Die Summe aller Tätigkeiten der Verwaltung im organisatorisch-institutionellen Sinn
- organisatorisch-institutioneller VerwBegriff
Alle staatlichen Stellen, die im Schwerpunkt/i. d. R. Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. 
Z. B. Bundestagspräsident: Aufgabe Leitung im Bundestag
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was ist die Eingriffsverwaltung?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Der Teil der Verwaltung, der seine Aufgaben im Wesentlichen durch hoheitliche Eingriffe erfüllt.
z. B. Steuernachzahlung
- Vorbehalt des Gesetzes erfolgt direkt aus den Grundrechten
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Welche vier Arten von Bundesbehörden gibt es?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
- oberste Bundesbehörden
- Bundesoberbehörden
- Bundesmittelbehörden
- Bundesunterbehörden 
Lösung ausblenden
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Q:
Was sind Behörden?
A:
- handeln für die Verwaltungsträger
Legaldefinition in § 1 IV VwVfG:
Jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt
Q:
Nenne die sechs Merkmale eines Verwaltungsaktes mit Rechtsquelle:
A:
§ 35 S. 1 VwVfG
1. Maßnahme
2. Behörde
3. Hoheitlich
4. Regelung
5. Einzelfall
6. Außenwirkung
Q:
Was gilt bei dem Ziel einer Maßnahme?
A:
Die Maßnahme der Behörde muss einen legitimen Zweck verfolgen. 
Q:
Was ist die Leistungsverwaltung?
A:
Art der öffentlichen Verwaltung, die den Bürgern und anderen Rechtspersonen Leistungen darbietet. 
Diese Leistungen können vermögensrechtlicher und nicht vermögensrechtlicher Natur sein. 
Z. B. Subvention, Kindergeldbescheid
- Vorbehalt strittig, Gesetzgeber soll alle wesentlichen Regelungen treffen (Wesentlichkeitstheorie)
Q:
Was ist der formelle VerwBegriff?
A:

Die Summe aller Tätigkeiten der Verwaltung im organisatorisch-institutionellen Sinn
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Q:
Erläutere das TBM „Außenwirkung“ des Verwaltungsaktes:
A:
die Rechtsfolge der Maßahmen richtet sich unmittelbar an eine außerhalb der Verwaltung stehende natürliche oder juristische Person und dies ist - objektiv - bezweckt. 
Außenwirkung muss Ziel der Maßnahme sein. 
Q:
Erläutere das TBM „hoheitlich“ des Verwaltungsaktes:
A:
= auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
- nach der Subordinationstheorie:
Eine behördliche Maßnahme ist dem Gebiet des öffentlichen Rechts zuzurechnen, wenn zwischen der Behörde und dem Bürger ein Über- und Unterordnungsverhältnis besteht. 
Q:
Was ist das Verwaltungsrecht?
A:
Das der Verwaltung eigene Recht:
Regelung der Verwaltungstätigkeit, des Verwaltungsverfahrens und der Verwaltungsorganisation. 

= Summer aller staatlichen Rechtsnormen, die sich auf die Organisation, die Aufgaben, Verfahren und Befugnisse der Verwaltungseinheiten in der BRD beziehen
Q:
Erläutere das TBM „Regelung“ des Verwaltungsaktes:
A:
Jede Maßnahme, die nach ihrem Erklärungsinhalt unmittelbar auf Herbeitführung einer Rechtsfolge gerichtet ist:
- Änderung
- Begründung
- Aufhebung
- Feststellung
- Verneinung 
von Rechten und Pflichten 
Q:
Nenne die verschiedenen VerwBegriffe (3):
A:
- materieller VerwBegriff
wird negativ definiert:
Alles, was gewissermaßen übrig bleibt, wenn man von der „Gesamtsumme aller staatlichen Tätigkeiten“ die Gubernative, Legislative und Judikative abzieht, ist Verwaltung
- formeller VerwBegriff
Die Summe aller Tätigkeiten der Verwaltung im organisatorisch-institutionellen Sinn
- organisatorisch-institutioneller VerwBegriff
Alle staatlichen Stellen, die im Schwerpunkt/i. d. R. Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. 
Z. B. Bundestagspräsident: Aufgabe Leitung im Bundestag
Q:
Was ist die Eingriffsverwaltung?
A:
Der Teil der Verwaltung, der seine Aufgaben im Wesentlichen durch hoheitliche Eingriffe erfüllt.
z. B. Steuernachzahlung
- Vorbehalt des Gesetzes erfolgt direkt aus den Grundrechten
Q:
Welche vier Arten von Bundesbehörden gibt es?
A:
- oberste Bundesbehörden
- Bundesoberbehörden
- Bundesmittelbehörden
- Bundesunterbehörden 
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