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Lernmaterialien für Modul 14 Prüfung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

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TESTE DEIN WISSEN

Grundrechtsprüfung Reihenfolge 

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TESTE DEIN WISSEN

1.1 Persönlicher Schutzbereich

1.2 Sachlicher Schutzbereich 

2. liegt ein Eingriff in de Schutzbereich vor? 

3. kann der Eingriff gerechtfertigt werden

3.2.Übermaßverbot (Verhältnismäßigkeit, legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit) 

Ergebnis

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TESTE DEIN WISSEN

ÖD Schemata 

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TESTE DEIN WISSEN

Obersatz (§77IBBG) als Beamter schuldhaft seine Dienstpflicht verletzt hat

Beamteneigenschaft (BPOLBG)

Innerdienstlich/Außerdienstlich

verletzte Dienstpflicht 

Pflichtwidrigkeit

Schuldhaftigkeit (Vorsatz/Fahrlässigkeit) 

Ergebnis

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TESTE DEIN WISSEN

KFA "Frida Müller" Reihenfolge Schema

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TESTE DEIN WISSEN

Hauptereignisshypothese: Im vorliegenden Fall könnte es sich um... zum Nachteil... handeln 

Tatort im engeren Sinn (Ort an dem die strafrechtliche Tat tatsächlich begangen wurde) 

2 Personalbeweise (Zeuge, Geständnis) 

2 Sachbeweise BPA/Geldbörse geschädigte, RP Beschuldigter

TO im weiteren Sinn (Fluchtweg, Vorbereitungsort... 

2 Personalbeweise und 2 Sachbeweise 

Tatzeit 

Modus Operandi (Ansprechen, Auswerten, Folgern!!!!) 

Motiv

Tatmittel 

Opfer

Beute

Identifizierungsmöglichkeit 

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TESTE DEIN WISSEN

angemessen

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TESTE DEIN WISSEN

angemessen ist eine Maßnahme immer dann, wenn sie nach der Zweck-Mittel-Relation nicht zur Beeinträchtigung eines überwiegenden Rechtsgutes führt 

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TESTE DEIN WISSEN

Staatlicher Eingriff in ein Schutzbereich

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TESTE DEIN WISSEN

Ein Eingriff ist jedes staatliche Handeln, das den einzelnen in sein Verhalten, welches in den Schutzbereich fällt ganz oder teilweise unmöglich macht oder erschwert. 

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TESTE DEIN WISSEN

GR Verhältnismäßigkeit/Übermaßverbot

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TESTE DEIN WISSEN

Nach ständiger Rechtssprechung des BVerfG ist bei einen Eingriff in ein Grundrecht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Dieser wird Anhand des Legitimen Zwecks, geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des Eingriffs geprüft. 

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TESTE DEIN WISSEN

Geeignet

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TESTE DEIN WISSEN

geeignet ist die Maßnahme wenn sie zweckdienlich ist das polizeiliche Ziel zu erreichen 


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TESTE DEIN WISSEN

Begriff Safety 

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TESTE DEIN WISSEN

Gefahren für die Luftsicherheit, die vom Luftverkehr selbst ausgehen und somit betriebsintern oder betriebsbedingt, entstehen aus der Luftfahrt selbst. 

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TESTE DEIN WISSEN

Begriff Security 

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TESTE DEIN WISSEN

in der Luftfahrt Abwehr von äußeren Gefahren

(§1 LuftSiG- Flugzeugentführung, Sabotageakt, terroristische Anschläge) gehen von Menschen aus mit böswilliger Zielrichtung aus 

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TESTE DEIN WISSEN

​4 Säulen der Luftsicherheit 

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TESTE DEIN WISSEN

BMI steht über allem dann 

Säule 1 BPol - §5 Luftsig (Kontrolle von Paten, Gegenstände und Gepäck 

Säule 2 - Landsluftsicherheitsbehörde - §7 

Säule 3 - Landesluftsicherheitsbehörde - §8 

Säule 4 - Luftfahrtbundesamt - §9 

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TESTE DEIN WISSEN

Bereiche eines Flughafens nach Eu Vorgaben 

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TESTE DEIN WISSEN

Landseite - Öffentlicher Bereich §9 Check-In

Bordkontrolle §8 

Lusi Kontrolle §5 

Boarding §9 - zugleich Sicherheitsbereich/Sensibler Bereich 

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TESTE DEIN WISSEN

​Punkte Anlassbeurteilung 

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TESTE DEIN WISSEN

1. Was könnte hier passiert sein? (Alternativ/ich rechne mit) 

2.Vom wem stammt die Meldung? a1?x4? 

3.Wer ist beteiligt? 

4. Welche Gefahren bestehen? 

​5. Welche Straftaten/Owig können hier vorliegen? 

6. Was könnte passieren, wenn nicht eingegriffen wird? 

7. Öffentlichkeits-/Medienwirksamkeit 

Folgern: 

-Taktische Ziele 

​- Taktische Maßnahmen (Sofort antretend!, Qualität/Quantität) 

-TOMs

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Q:

Grundrechtsprüfung Reihenfolge 

A:

1.1 Persönlicher Schutzbereich

1.2 Sachlicher Schutzbereich 

2. liegt ein Eingriff in de Schutzbereich vor? 

3. kann der Eingriff gerechtfertigt werden

3.2.Übermaßverbot (Verhältnismäßigkeit, legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit) 

Ergebnis

Q:

ÖD Schemata 

A:

Obersatz (§77IBBG) als Beamter schuldhaft seine Dienstpflicht verletzt hat

Beamteneigenschaft (BPOLBG)

Innerdienstlich/Außerdienstlich

verletzte Dienstpflicht 

Pflichtwidrigkeit

Schuldhaftigkeit (Vorsatz/Fahrlässigkeit) 

Ergebnis

Q:

KFA "Frida Müller" Reihenfolge Schema

A:

Hauptereignisshypothese: Im vorliegenden Fall könnte es sich um... zum Nachteil... handeln 

Tatort im engeren Sinn (Ort an dem die strafrechtliche Tat tatsächlich begangen wurde) 

2 Personalbeweise (Zeuge, Geständnis) 

2 Sachbeweise BPA/Geldbörse geschädigte, RP Beschuldigter

TO im weiteren Sinn (Fluchtweg, Vorbereitungsort... 

2 Personalbeweise und 2 Sachbeweise 

Tatzeit 

Modus Operandi (Ansprechen, Auswerten, Folgern!!!!) 

Motiv

Tatmittel 

Opfer

Beute

Identifizierungsmöglichkeit 

Q:

angemessen

A:

angemessen ist eine Maßnahme immer dann, wenn sie nach der Zweck-Mittel-Relation nicht zur Beeinträchtigung eines überwiegenden Rechtsgutes führt 

Q:

Staatlicher Eingriff in ein Schutzbereich

A:

Ein Eingriff ist jedes staatliche Handeln, das den einzelnen in sein Verhalten, welches in den Schutzbereich fällt ganz oder teilweise unmöglich macht oder erschwert. 

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Q:

GR Verhältnismäßigkeit/Übermaßverbot

A:

Nach ständiger Rechtssprechung des BVerfG ist bei einen Eingriff in ein Grundrecht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Dieser wird Anhand des Legitimen Zwecks, geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des Eingriffs geprüft. 

Q:

Geeignet

A:

geeignet ist die Maßnahme wenn sie zweckdienlich ist das polizeiliche Ziel zu erreichen 


Q:

Begriff Safety 

A:

Gefahren für die Luftsicherheit, die vom Luftverkehr selbst ausgehen und somit betriebsintern oder betriebsbedingt, entstehen aus der Luftfahrt selbst. 

Q:

Begriff Security 

A:

in der Luftfahrt Abwehr von äußeren Gefahren

(§1 LuftSiG- Flugzeugentführung, Sabotageakt, terroristische Anschläge) gehen von Menschen aus mit böswilliger Zielrichtung aus 

Q:

​4 Säulen der Luftsicherheit 

A:

BMI steht über allem dann 

Säule 1 BPol - §5 Luftsig (Kontrolle von Paten, Gegenstände und Gepäck 

Säule 2 - Landsluftsicherheitsbehörde - §7 

Säule 3 - Landesluftsicherheitsbehörde - §8 

Säule 4 - Luftfahrtbundesamt - §9 

Q:

Bereiche eines Flughafens nach Eu Vorgaben 

A:

Landseite - Öffentlicher Bereich §9 Check-In

Bordkontrolle §8 

Lusi Kontrolle §5 

Boarding §9 - zugleich Sicherheitsbereich/Sensibler Bereich 

Q:

​Punkte Anlassbeurteilung 

A:

1. Was könnte hier passiert sein? (Alternativ/ich rechne mit) 

2.Vom wem stammt die Meldung? a1?x4? 

3.Wer ist beteiligt? 

4. Welche Gefahren bestehen? 

​5. Welche Straftaten/Owig können hier vorliegen? 

6. Was könnte passieren, wenn nicht eingegriffen wird? 

7. Öffentlichkeits-/Medienwirksamkeit 

Folgern: 

-Taktische Ziele 

​- Taktische Maßnahmen (Sofort antretend!, Qualität/Quantität) 

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