Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Europarecht Kontrollfragen Kurs an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung zu.
26335
Karteikarten
705
Studierende
36
Lernmaterialien
Welche traditionellen Rechtquellen kennt das Völkerrecht?
- Verträge, Gewohnheitsrecht
- Beschlüsse internationaler Empfehlungen
Was versteht man unter einer Identitätskontrolle durch das BVerfG?
- absolute Integrationsgrenze/Ewigkeitsgarantie Art. 79 III GG --> Art. 1, 20 GG dürfen in ihrem Wesensgehalt nicht angetastet werden
- wo man keine Kompetenzen hat, können diese nicht übertragen werden
- alles was Art. 1, 20 GG berührt, wird vom BVerfG für unanwendbar erklärt
Nachteil der GRCh vor dem Vertrag von Lissabon?
Rang innerhalb des EU-Rechts nicht geklärt
Werden Völkerrechtsquellen ebenfalls zentral erlassen wie im nationalen Gesetz?
Entstehung vor allem durch länger dauernde einheitliche Praxis, muss in die nationale Rechtsordnung aufgenommen werden
Völkerrechtssubjekte
- souveräne Staaten
- internationale Organisationen
- bestimmte Gruppen
- ganz begrenzt Einzelpersonen
Wo ist das Recht der völkerrechtlichen Verträge kodifiziert?
im Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge von 1969
Was kennzeichnet Empfehlungen und Stellungnahmen?
Gem. Art. 288 V AEUV sind Empfehlungen/Stellungnahmen nicht verbindlich
Welchen Rang besitzt die GRCh?
- gleichgestellt mit EUV, AUEV gem. Art. 6 I EUV
- Teil des Primärrechts
Wichtige Schritte der Entstehungsgeschichte der EU?
- 1951: EGKS/Montanunion --> Vermeiden eines 3. WKs durch wirtschaftliche Zusammenarbeit, Gründungsmitglieder: DE, F, It, Benelux
- 1992: Vertrag von Maastricht (EG), 3 Säulen
- 2009: Vertrag von Lissabon (Verfassung light)
Wie heißt der wichtigste Reformvertrag der letzten Jahre?
Vertrag von Lissabon, 2009
Was versteht man unter dem "spill-over-Effekt"?
Entwickeln einer politischen Zusammenarbeit aus urspr. nur wirtschaftlicher Zusammenarbeit
Gehören nur EUV und AEUV zum primären Unionsrecht?
+ Grundrechtecharta (GRCh)
Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.
Jetzt loslegen
