Grundlagen Politikwissenschaft at Hochschule Bonn-Rhein-Sieg

Ursprung von Staatlichkeit nach Hobbes:

• Naturzustand (status naturalis) negativ
  • "bellum Omnium contra omnes"
  • "homo homini lupus"
• Bürgerkriegslage, die der Staat befriedet

Gegenentwurf: Rousseau / Gesellschaftsvertrag:

• Naturzustand positiv
  • Mensch von Natur aus wildes und freies Individuum
• Mensch behält seine Freiheit im Staat nicht aufgrund von Klassenunterschieden bzw. Privateigentum in Gesellschaft

Partizipation im modernen Staat:

• Staat und Gesellschaft sind beide am "Gemeinwohl" beteiligt
• Gesellschaft im Sinne von Bürgern, Verbände, Parteien etc
• Subsidiaritätsprinzip (lat. "Subsidium agere" = Hilfe leisten)
• Bürgerinnen und Bürger sind zu Gefolgschaft gegenüber staatlichen/demokratischen Institutionen verpflichtet
• Bürgerinnen und Bürger nehmen an demokratischem System aktiv teil
• Partizipation erfolgt (hauptsächlich) über Wahlen und Abstimmungen

1. was Mensch/Menschengruppe allgemein "vermag", Fokus auf physisches/psychisches Leistungs-, Vermögen, Kraft, Stärke
2. zustehende oder ausgebübte Befugnis, über etwas/andere zu bestimmen
3. existente Staats- oder Regierungsgewalt, etwa im Sinne einer Macht im Staate
4. eine herrschende Klasse, Clique oder Elite
5. Staat als Ganzes, etwa im Sinne von "Supermacht"/"Großmacht"/"Kolonialmacht"
6. Wirkung/Wirkungsvermögen von vorhandenen/vorgestellten Verhältnissen, Eigenschaften oder Wesenheiten, etwa im Sinne einer "Macht der Gewohnheit"/"Liebe"/"Vernunft". Eine Vielzahl der Komposita dient dabei der Spezifizierung einzelner Facetten des Machtbegriffs

1. Wort
2. Begriff
3. Operationale Kategorie
   • = Terminus, der unter der Berücksichtigung einer möglichst eindeutigen Zuordnung von Phänomenen gebildet werden

• Politik als "conditio humana", ein notwendiges Element menschlichen Lebens
  • Wo Menschen mit Menschen zusammen leben, trifft man auf Politik
• Aristoteles: 
  • Mensch = "zoon politikon
• Thomas von Aquin
  • Mensch =  "animal social sive politicum"
•  -> der Mensch als "politisches Lebewesen", welches zu seiner Daseinsfristung und Daseinsgestaltung dauernd der politischen Ordnung und Praxis bedarf
• Aristoteles
  • konstitutiver Zusammenhang von politischer Existenz des Menschen und dessen Fähigkeit des Sprechens
  • Zusammenhang von Politik und Sprache
• James Madison
  • "But what is goverment itself but the greatest of all reflections on human nature."
    • prägnantes Beispiel einer anthropologisch begründeten und legitimierten Politik
• philosophische Anthropologie
  • macht der Politischen Theorie Probleme bewusst bezüglich der normativen Aspekte der Politik betreffend

Staat muss legitimiert werden ("begründen, warum Staat ist")

"vorstaatliche" Formen der Legitimationen:

• Feudalismus (Grundeigentum und Bewohner als Eigentum des Lehnsherrn)
• absolute Monarchie, von Gottes Gnaden (Dei Gratia)
• Staat aus dem "Recht des Stärkeren", keine universelle Schutz- und Freiheitsrechte

Problem: "Macht" schafft keine Legitimation, "Recht" schon

• erstreckt sich nicht nur auf die Politik, sondern auf alle Gesellschaftsbereiche (ja oder nein?)
• benötigt Konsens über Grundwerte
• benötigt das grundsätzliche Recht zum Dissens (mit Ausnahmen, bspw. über die Grundwerte)

• als Gegenentwurf zu Diktatur = monistische Herrschaft, monopolisierte Willensbildung etc.
  
• "Westliche repräsentative Demokratie geht einher mit Pluralismus

• Winston Churchill
  • "Democracy is the worst form of Government, except for all those other forms that have been treid from time to time."
  • House of Commons speech, 11.11.1947
• Abraham Lincoln
  • "Democracy is the Government of the People, by the People, for the People."

• Wortherkunft: lat. Status = Stand, Zustand, Verfassung
• D: "Gesamtheit der öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben der Menschen in einem Gemeinwesen gewährleistet bzw. gewährleisten soll" (Nohlen)

• Drei-Elemente-Lehre
  • Klassische Definiton nach Georg Jellinek (Allgemeine Staatslehre v. 1901)
    • Staatsvolk
    • Staatsgebiet
    • Staatsgewalt

• Allgemein:
  • bezeichnet jegliche Art der Einflussnahme und Gestaltung sowie die Durchsetzung von Forderungen und Zielen, sei es in privaten oder öffentlichen Bereichen
• Spez.: Aus der Fülle politisch-theoretischer Definitionen:
  1. Im klassischen (aus dem griech. "polis" abgeleiteten) Sinne bezeichnet P. Staatskunst, das Öffentliche bzw. das, was alle Bürger betrifft und verpflichtet, im weiten Sinne das Handeln des Staates und das Handeln in staatlichen Angelegenheiten
  2. Politik bezeichnet die aktive Teilnahme an der Gestaltung und Regelung menschlicher Gemeinwesen
  3. Bezogen auf moderne Staatswesen, bezeichnet Politik ein aktives Handeln, das a) auf die Beeinflussung staatlicher Macht, b) den Erwerb von Führungspositionen und c) die Ausübung von Regierungsverantwortlichkeit zielt
• Etymologisch
  • gr. polis: Stadtstaat im antiken Griechenland
  • gr.polites: freier Bürger einer Polis
• Das Wesen von Politik kann nicht einheitlich in einem Kern erfasst werden
• abstrakter Begriff mit großem Facettenreichtum

• Karl Dietrich Bracher
  • "unbeschränkte Machtverhältnisse eines einzelnen, einer Gruppe oder Partei über den Staat"
• Franz Neumann
  • "Herrschaft einer Person oder einer Gruppe, die sich die Macht im Staat aneignet, sie monopolisiert und ohne Einschränkung ausübt"

• Spektrum historisch kontingenter Diktaturausformungen ebenso breit wie heterogen
  • antike Tyrannis
  • frühneuzeitliche absolutistische Monarchie
  • Totalitarismen
  • etc.

• George W.F. Hallgarten (1957)
  • Diktaturen der antiken Welt
  • Diktaturen des Frühkapitalismus
  • Diktaturen der Aufstiegsperiode des industriellen Kapitalismus
  • moderne totalitäre Diktaturen
  • Diktaturen der Gegenwart
• Otto Stammer (1968)
  • despotische Einzelherrschaft
  • elitengebundende Herrschaft
  • orientalische Dispotie
  • totalitäre Herrschaft
  • konstitutionelle Diktatur
• Franz Neumann (1967)
  • einfache Diktatur
    • Umfang der monopolisierten Macht auf traditionellen Zwangsmittel von Armee, Polizei, Bürokratie und Justiz beschränkt
  • cäsaristische Diktatur
    •  darüber hinaus um öffentliche Unterstützung auf Massenbasis werbend und auf eine Person konzentriert
  • totalitäre Diktatur
    • zusätzlich auf die Unterwerfung der gesamten Gesellschaft zielend und Verfügungsanspruch auf das Privatleben der Individuen erhebend
•  Julius Deutsch (1953)
  •  angesichts der Vielfalt an empirischen Erscheinungsformen von Diktaturen in der Geschichte
  • wenig nützlich, einen allgemein verbindlichen Begriff für diese Phänomene zu definieren

D: Versuch des Menschen, seine Kenntnisse über die Realität zu erweitern

• ist methodisch ausgewiesene Theoriebildung mit Wahrheitsanspruch unter Zielsetzung des Erklärens und Begreifens
• Methode dabei nicht einheitlich, abhängig von
  • Thema/Gegenstandsbereich
  • Fragestellung
  • Erkenntnisziel
• Unterschied zwischen wissenschaftlichen und alltäglichem Erkenntnisgewinn
  • höherer Abstraktionsgrad
  • systematische Vorgehensweise
  • kritische Überprüfung und Überprüfbarkeit
• Ansprüche von Wissenschaftlichkeit sollten sich unterscheiden von
  • Alltagsdiskussionen ("Stammtisch")
  • herkömmlichen, meinungsbildenden Zeitungsartikel
• gerade für Politologen sehr wichtig, weil jeder politisch Interessierte auch eine politische Meinung hat
• zwei Herausforderungen an das wissenschaftliche Arbeiten:
  • Kreativität und Leistungsbereitschaft (bedingt vermittelbar)
  • formale Standards (erlernbar)