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Wirtschaftsrecht
Warum kann man die Marktwirtschaft der BRD auch als sozial bezeichnen?
BRD enthält Elemente des sozialen Ausgleichs, wie:
-Einkommensverteilung durch Steuerrecht
-soziale Sicherung durch Versicherungssysteme (Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Pflegebedürftigkeit)
Wirtschaftsrecht
Welche Arten von Rechtssubjekten kennen sie?
-Natürliche Personen
-Juristische Personen
Wirtschaftsrecht
Was ist eine Gattungsvollmacht?
Die Gattungsvollmacht berechtigt zu einer bestimmten Art von Rechtsgeschäften, z.b. Kassieren
Wirtschaftsrecht
Was ist eine Gattungsschuld?
Das Schuldverhältnis beschränkt sich auf eine bestimmte Sache oder Menge einer Sache, welche nach der Gattung bestimmt ist.
Wirtschaftsrecht
Wodurch kommt ein Schuldner in Verzug?
Wenn er nach Fälligkeit trotz Mahnung nicht leistet §286
Wirtschaftsrecht
Was bedeutet Wegfall der "Geschäftsgrundlage"?
Wenn sich die Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert haben. §313
Wirtschaftsrecht
Wann ist ein Kauf ein Verbrauchsgüterkauf?
Wenn es sich bei der Kaufsache um eine bewegliche Sache handelt.
Wirtschaftsrecht
Was bedeutet "Betriebsübergang" und welche Folge hat er für bestehende Arbeitsverhältnisse?
Dass ein Betrieb oder ein Betriebsteil auf einen anderen Inhaber über geht. Der neue Inhaber tritt in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein.
Wirtschaftsrecht
Was heißt "Abgeleitete Firma"?
Eine Namensfirma, die von einem anderen Inhaber weitergeführt wird.
Wirtschaftsrecht
Was bedeutet Geschäftsfähigkeit und wie ist sie im BGB geregelt?
Die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig wirksam vornehmen zu können, Willenserklärungen wirksam abgeben oder empfangen zu können. §104
Wirtschaftsrecht
Was sind primäre, was sekundäre Pflichten aus einem Schuldverhältnis?
Primäre Pflichten: Grundlegende Vertragspflichten
Sekundäre Pflichten: Pflichten die entstehen, wenn die primäre Leistungspflicht nicht erfüllt wird
Wirtschaftsrecht
Was versteht man unter dem Begriff "Duldungsvollmacht"?
Eine Vollmacht, bei der ein Vertreter um das Handeln einer Person (Vertreter) weiß, nicht jedoch gegen dieses Handeln einschreitet.
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