Wirtschaftsrecht at Hochschule Bochum

BRD enthält Elemente des sozialen Ausgleichs, wie: 

-Einkommensverteilung durch Steuerrecht

-soziale Sicherung durch Versicherungssysteme (Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Pflegebedürftigkeit)

-Natürliche Personen

-Juristische Personen

Die Gattungsvollmacht berechtigt zu einer bestimmten Art von Rechtsgeschäften, z.b. Kassieren

Das Schuldverhältnis beschränkt sich auf eine bestimmte Sache oder Menge einer Sache, welche nach der Gattung bestimmt ist.

Wenn er nach Fälligkeit trotz Mahnung nicht leistet §286

Wenn sich die Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert haben. §313

Wenn es sich bei der Kaufsache um eine bewegliche Sache handelt.

Dass ein Betrieb oder ein Betriebsteil auf einen anderen Inhaber über geht. Der neue Inhaber tritt in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein.

Eine Namensfirma, die von einem anderen Inhaber weitergeführt wird.

Die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig wirksam vornehmen zu können, Willenserklärungen wirksam abgeben oder empfangen zu können. §104

Primäre Pflichten: Grundlegende Vertragspflichten

Sekundäre Pflichten: Pflichten die entstehen, wenn die primäre Leistungspflicht nicht erfüllt wird

Eine Vollmacht, bei der ein Vertreter um das Handeln einer Person (Vertreter) weiß, nicht jedoch gegen dieses Handeln einschreitet.