Verwaltungsrecht at Hessische Hochschule Für Polizei Und Verwaltung | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Verwaltungsrecht an der Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Verwaltungsrecht Kurs an der Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung zu.

TESTE DEIN WISSEN

Hat die Klage Aussicht auf Erfolg ? 

Prüfschema

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

II. Zulässigkeit des Rechtsbehelfs

III. Begründetheit des Rechtsbehelfs

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Handlungsformen

Organisationsformen

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Privatrechtlich 

= Einzelne nicht in Funktion als Amtswalter handelnde Menschen / jur. Personen d. PR 

-> Handlungsform = privatrechtlich


Öffentlich-rechtlich 

= Handeln öff-rechtlich organisierter Akteure, das ausschließlich im Vollzug öff. Rechtsnormen erfolgen kann. 

1. Wahl "ob" - ÖfR

2. Wahl "wie"-  ÖfR oder PR

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Abgrenzungstheorie

3 Theorien

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Sonderrechtsthoerie

  • mind 1 Träger öff Verwaltung ist als solcher beteiligt
  • Rechtsgrundlage

Interessentheorie

Subordinationstheorie

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

Definition & Prüfungsreihenfolge

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

§35 1 HVwVfG

= Jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme , die einer Behörde zur Regelung  eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öff. Rechts  trifft und die auf eine unmittelbare Rechtswirkung nach außen  gerichtet ist


  1. Hoheitliche Maßnahme
  2. ... einer Behörde...
  3. ...auf dem Gebite des öfR...
  4. ... zur Regelung ....
  5. ... eines Einzellfalls
  6. ... mit unmittelbarer Rechtwirkung nach Außen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

1. Hoheitliche Maßnahme...


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Maßnahme

= jedes unmittelbares & mittelbares auf menschliche Tätigkeit zurück-zuführendes Verhalten mit Erklärungsgehalt


Hoheitlich

= einseitig getroffene Maßnahme

Über- Unterordnungsverhältnis

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

2. ... einer Behörde...

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

= Behördenbegriff nach § 1 II HVwVfG – jede Stelle, die Aufgaben der öff Verwaltung wahrnimmt

  • kein Handeln von Privatpersonen
  • Handeln wird öff Gewalt zugeordnet
  • Akte der Legislative & Judikative nur, wenn als Verwaltung auftreten
  • Befugnis der handelnden Stelle öff. Aufgaben wahrzunehmen ist wichtig
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

3. ... auf dem Gebiet des ÖfR...

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

= Maßnahmen ergehen auf dem Gebiet des öff. Rechts, wenn Rechtsgrundlage auf öff. Rechts gestützt wird. (Sonderrechtstheorie)

  • Rechtsgrundlage
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

4. ... zur Regelung ...

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

= wenn hoheitliche Maßnahme d. Behörde auf Gebiet des ÖfR unmittelbar auf ein Herbeiführen einer Rechtsfolge gerichtet ist


Regelungsinhalte

  • Verbot, Gebot, Ablehnung, Rechtsgestaltende(Genehmigung), Feststellung Rechtslage

Probleme

  • Wiederholung bereits ergangener VA - keine Regelung  (nur bei erneuter Sachprüfung)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

5. ... eines Einzelfalls ...

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

= konkreter Sachverhalt einer individuellen Person wird geregelt

Konkreter Sachverhalt 

= Zeit, Ort = fixiert, einmalig

Individueller Adressatenkreis 

= an bestimmten, zumindest zahlenmäßig feststehende Personen gerichtet

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

Allgemeinverfügung

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

§35 2 HVwVfG

  • 1. Alt: Bestimmbarer Personenkreis
  • 2. Alt: Regelt öff. rechtliche Eigenschaft der Sache
  • 3. Alt: Benutzungsregelnd

-> Ist ein Tatbestandmerkmal erfüllt = Allgemein Verfügung 


Sind zusätzlich alle Merkmale § 35 1 erfüllt - > VA


Besonderheit

  • Mögliches Absehen von Anhörung §28 II Nr.4 HVwVfG
  • Darf öff. bekannt geben werden §41 III w HVwVfG
  • Bedarf keiner Begründung §39 II Nr. 5
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungsakt

6. ... mit unmittelbarer Rechtwirkung nach Außen 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

= Außenwirkung, wenn angeordnete Rechtsfolgen gegenüber einer außerhalb d. Verwaltung stehenden natürlichen/jur. Person eintreten sollen, indem deren Rechtsposition erweitert, eingeschränkt oder sonst regelnd eingegriffen wird.


Sonderstatusverhältnis

= Maßnahmen die persönliche Rechtsstellung des Beamten betreffen & auf Grundrechte wirken - Außenwirkung i.s.d §35


Mehrstufige VA

  • Erlass ist abhängig von Zustimmung anderer Behörde
  • Nur schließliche Entscheidung hat Außenwirkung - VA
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Handlungsformen

Ausnahmen

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Beliehene

=Privatpersonen die durch Gesetz einzelne hoheitliche Aufgaben im eigegnen Namen wahrnehmen z.B. TÜV


Verwaltungshelfer

= Privatpersonen, die zur Unterstützung der Verwaltungsbehörde bei Durchführung bestimmter Verwaltungsaufgaben, Hilfstätigkeiten / Weisungen d. Behörde wahrnehmen 

Lösung ausblenden
  • 36511 Karteikarten
  • 530 Studierende
  • 19 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Verwaltungsrecht Kurs an der Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Hat die Klage Aussicht auf Erfolg ? 

Prüfschema

A:

I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

II. Zulässigkeit des Rechtsbehelfs

III. Begründetheit des Rechtsbehelfs

Q:

Handlungsformen

Organisationsformen

A:

Privatrechtlich 

= Einzelne nicht in Funktion als Amtswalter handelnde Menschen / jur. Personen d. PR 

-> Handlungsform = privatrechtlich


Öffentlich-rechtlich 

= Handeln öff-rechtlich organisierter Akteure, das ausschließlich im Vollzug öff. Rechtsnormen erfolgen kann. 

1. Wahl "ob" - ÖfR

2. Wahl "wie"-  ÖfR oder PR

Q:

Abgrenzungstheorie

3 Theorien

A:

Sonderrechtsthoerie

  • mind 1 Träger öff Verwaltung ist als solcher beteiligt
  • Rechtsgrundlage

Interessentheorie

Subordinationstheorie

Q:

Verwaltungsakt

Definition & Prüfungsreihenfolge

A:

§35 1 HVwVfG

= Jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme , die einer Behörde zur Regelung  eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öff. Rechts  trifft und die auf eine unmittelbare Rechtswirkung nach außen  gerichtet ist


  1. Hoheitliche Maßnahme
  2. ... einer Behörde...
  3. ...auf dem Gebite des öfR...
  4. ... zur Regelung ....
  5. ... eines Einzellfalls
  6. ... mit unmittelbarer Rechtwirkung nach Außen
Q:

Verwaltungsakt

1. Hoheitliche Maßnahme...


A:

Maßnahme

= jedes unmittelbares & mittelbares auf menschliche Tätigkeit zurück-zuführendes Verhalten mit Erklärungsgehalt


Hoheitlich

= einseitig getroffene Maßnahme

Über- Unterordnungsverhältnis

Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Verwaltungsakt

2. ... einer Behörde...

A:

= Behördenbegriff nach § 1 II HVwVfG – jede Stelle, die Aufgaben der öff Verwaltung wahrnimmt

  • kein Handeln von Privatpersonen
  • Handeln wird öff Gewalt zugeordnet
  • Akte der Legislative & Judikative nur, wenn als Verwaltung auftreten
  • Befugnis der handelnden Stelle öff. Aufgaben wahrzunehmen ist wichtig
Q:

Verwaltungsakt

3. ... auf dem Gebiet des ÖfR...

A:

= Maßnahmen ergehen auf dem Gebiet des öff. Rechts, wenn Rechtsgrundlage auf öff. Rechts gestützt wird. (Sonderrechtstheorie)

  • Rechtsgrundlage
Q:

Verwaltungsakt

4. ... zur Regelung ...

A:

= wenn hoheitliche Maßnahme d. Behörde auf Gebiet des ÖfR unmittelbar auf ein Herbeiführen einer Rechtsfolge gerichtet ist


Regelungsinhalte

  • Verbot, Gebot, Ablehnung, Rechtsgestaltende(Genehmigung), Feststellung Rechtslage

Probleme

  • Wiederholung bereits ergangener VA - keine Regelung  (nur bei erneuter Sachprüfung)
Q:

Verwaltungsakt

5. ... eines Einzelfalls ...

A:

= konkreter Sachverhalt einer individuellen Person wird geregelt

Konkreter Sachverhalt 

= Zeit, Ort = fixiert, einmalig

Individueller Adressatenkreis 

= an bestimmten, zumindest zahlenmäßig feststehende Personen gerichtet

Q:

Verwaltungsakt

Allgemeinverfügung

A:

§35 2 HVwVfG

  • 1. Alt: Bestimmbarer Personenkreis
  • 2. Alt: Regelt öff. rechtliche Eigenschaft der Sache
  • 3. Alt: Benutzungsregelnd

-> Ist ein Tatbestandmerkmal erfüllt = Allgemein Verfügung 


Sind zusätzlich alle Merkmale § 35 1 erfüllt - > VA


Besonderheit

  • Mögliches Absehen von Anhörung §28 II Nr.4 HVwVfG
  • Darf öff. bekannt geben werden §41 III w HVwVfG
  • Bedarf keiner Begründung §39 II Nr. 5
Q:

Verwaltungsakt

6. ... mit unmittelbarer Rechtwirkung nach Außen 

A:

= Außenwirkung, wenn angeordnete Rechtsfolgen gegenüber einer außerhalb d. Verwaltung stehenden natürlichen/jur. Person eintreten sollen, indem deren Rechtsposition erweitert, eingeschränkt oder sonst regelnd eingegriffen wird.


Sonderstatusverhältnis

= Maßnahmen die persönliche Rechtsstellung des Beamten betreffen & auf Grundrechte wirken - Außenwirkung i.s.d §35


Mehrstufige VA

  • Erlass ist abhängig von Zustimmung anderer Behörde
  • Nur schließliche Entscheidung hat Außenwirkung - VA
Q:

Handlungsformen

Ausnahmen

A:

Beliehene

=Privatpersonen die durch Gesetz einzelne hoheitliche Aufgaben im eigegnen Namen wahrnehmen z.B. TÜV


Verwaltungshelfer

= Privatpersonen, die zur Unterstützung der Verwaltungsbehörde bei Durchführung bestimmter Verwaltungsaufgaben, Hilfstätigkeiten / Weisungen d. Behörde wahrnehmen 

Verwaltungsrecht

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten Verwaltungsrecht Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Verwaltungsrecht AT

Universität Passau

Zum Kurs
Verwaltungsrecht AT

Universität Münster

Zum Kurs
7 Verwaltungsrecht

Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Verwaltungsrecht
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Verwaltungsrecht