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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Was versteht man unter dem Trennungsprinzip?
Die Trennung zwischen Verpflichtung und Verfüguns(rechts)geschäften.
Wann trat das BGB in Kraft und wann desen Modernisierung?
Seit 1.1.1990
Modernisiert am 1.1.2002
Ein wirksam zustande gekommener Kaufvertrag ändert beispielsweise noch nichts an dem Eigentum an der Kaufsache. Der Käufer erhält nur einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung der Sache, vgl. §433 Abs. 1 BGB.
Damit sich auch die Rechtslage des Gegenstands unmittelbar ändert, bedarf es nach dem BGB eines weiteren Rechtsgeschäfts, des Verfügungsgeschäfts. Durch das Verfügungsgeschäft wird ein Recht (z.B. das Eigentum) übertragen, aufgehoben, belastet oder geändert.
Was ist das Abstraktionsprinzip?
Was ist die Prokura?
In rechtlicher Hinsicht ist die Prokura eine Vollmacht im Sinne des § 167 BGB. Das HGB enthält ergänzende Spezialvorschriften (insb. gesetzliche Festlegung der Vertragungsmacht des Prokuristen), im Übrigen bleiben
ergänzend die allgemeinen Stellvertretungsregeln des BGB anwendbar.
Was gilt es bei der Anfechtungsfrist zu beachten?
Dien Anfechtung muss fristgemäß eingelegt werden. Die Frist richtet sich nach dem einschlägigen Anfechtungsgrund, siehe § 121 BGB und §124 BGB
Beschreibe das Trennungs- und Abstraktionsprinzip!
Trennungsprinzip: Das Verpflichtungs -und das Verfügungsgeschäft sind selbständige Rechtsgeschäfte
Abstraktionsprinzip: Die Wirksamkeit des Verfügungsgeschäfts ist unabhängig von der des Verpflichtungsgeschäfts.
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