Wirtschaft- Und Privatrecht at FOM Hochschule Für Oekonomie & Management | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Wirtschaft- und Privatrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

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TESTE DEIN WISSEN

Was darf ein Prokurist?

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TESTE DEIN WISSEN

Der Prokurist kann:

  • Personal einstellen und entlassen
  • Handlungsvollmacht erteilen
  • Darlehen aufnehmen
  • Schenkungen machen
  • Grundstücke erwerben und verpachten
  • Forderungen abtreten
  • neue Branchen erschließen
  • den Geschäftssitz verlegen
  • Prozesse führen 
  • und vieles mehr.
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Erklären Sie Reliabilität!

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TESTE DEIN WISSEN

=Zuverlässigkeit einer Messung (Angabe, ob Messung bei erneutem Versuch unter gleichen Umständen stabil ist)

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsgestaltungsfreiheit


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TESTE DEIN WISSEN

Diese Freiheit beinhaltet das Recht,

  • vom Gesetz abzuweichen (z.B.: Gewährleistungsrechte auszuschließen)
  • Vertragstypen zu wählen, die das BGB nicht kennt: § 311 I (z.B.: Leasing, Franchising, Factoring).


Aber auch diese inhaltliche Gestaltungsfreiheit besteht nicht schrankenlos:

  • Zum einen besteht sie nur innerhalb der Rechtsmaterie, die zur Disposition der Parteien steht (= ius dispositivum).
  • Zwingendes Recht (= ius cogens) kann nicht abbedungen werden.
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TESTE DEIN WISSEN

Definition Rechtsgeschäft

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TESTE DEIN WISSEN

Handlungen zur Erzielung eines vom Willen getragenen Rechtserfolges

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TESTE DEIN WISSEN

Was darf ein Prokurist nicht?

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TESTE DEIN WISSEN

Der Prokurist darf nicht:

  • Veräußerung und Belastung von Grundstücken (= Immobiliarklausel gem. § 49 II HGB)
  • Privatgeschäfte des Kaufmanns
  • Prinzipalgeschäfte (z.B. Bilanzunterzeichnung, Prokuraerteilung, Anmeldungen zum Handelsregister)
  • Rechtsgeschäfte im Namen des Kaufmanns mit sich selbst
  • Einstellung und Veräußerung des Unternehmens
  • Firmenänderung
  • Aufnahme von Gesellschaftern
  • Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens.
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TESTE DEIN WISSEN

Was sind wissenschaftliche Qualitätskriterien?

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TESTE DEIN WISSEN

-Objektivität

-Nachvollziehbarkeit

-Originalität

-logische Argumentation

-Relevanz

-Verständlichkeit

-Validität

-Reliabilität

-Überprüfbarkeit

-Ehrlichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist Compliance-Management?

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TESTE DEIN WISSEN

der systematische Versuch der Unternehmensleitung, gesetzliche Vorgaben im Betrieb umzusetzen, um die eigene Haftbarkeit bei Schadensfällen auszuschließen

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Haftung durch eigenes oder fremdes Verschulden

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TESTE DEIN WISSEN

Eine Haftung besteht nicht nur bei eigenem Verschulden, sondern ggf. auch bei fremdem Verschulden.


§ 278 BGB regelt die Haftung für Erfüllungsgehilfen.


§ 831 BGB regelt die Haftung des Verrichtungsgehilfen.


Das sind Personen, denen man sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus einem Schuldverhältnis bedient.


Die Verpflichtungen können vertraglicher, aber auch gesetzlicher Art sein, treffen also gleichermaßen den vertraglichen Erfüllungsgehilfen wie auch die gesetzlichen Vertreter. Es reicht ein Verschulden des Erfüllungsgehilfen, ein eigenes Verschulden des Geschäftsherrn ist nicht erforderlich.

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist ein Verbraucher?

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TESTE DEIN WISSEN

Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.


(§ 13 BGB)

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TESTE DEIN WISSEN

Hierarchie im Vertragsrecht

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TESTE DEIN WISSEN

1. Ist die Frage im Vertrag geregelt, so steht die Antwort fest, unabhängig von der Antwort, die uns das Gesetz geben würde.


2. Wenn im Vertrag nichts geregelt ist, zieht man die AGB heran.


3. Ist auch dort nichts geregelt, so ist eine Antwort im Gesetz zu suchen.


Soweit im Vertrag eine Regelung vorhanden ist, spielt es keine Rolle, was im Gesetz geregelt ist.

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TESTE DEIN WISSEN

Funktionen des Handelsregisters

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TESTE DEIN WISSEN

- Pubilkationsfunktion

- Schutzfunktion

- Beweisfunktion

- Kontrollfunktion

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TESTE DEIN WISSEN

Was bedeutet Induktion?

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TESTE DEIN WISSEN

-Versuch von einer Aussagen mit geringer Aussagekraft zu einer Aussage mit höherer Aussagekraft zu gelangen

-ist ein Schluss vom Speziellem zum Generellen

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Q:

Was darf ein Prokurist?

A:

Der Prokurist kann:

  • Personal einstellen und entlassen
  • Handlungsvollmacht erteilen
  • Darlehen aufnehmen
  • Schenkungen machen
  • Grundstücke erwerben und verpachten
  • Forderungen abtreten
  • neue Branchen erschließen
  • den Geschäftssitz verlegen
  • Prozesse führen 
  • und vieles mehr.
Q:

Erklären Sie Reliabilität!

A:

=Zuverlässigkeit einer Messung (Angabe, ob Messung bei erneutem Versuch unter gleichen Umständen stabil ist)

Q:

Vertragsgestaltungsfreiheit


A:

Diese Freiheit beinhaltet das Recht,

  • vom Gesetz abzuweichen (z.B.: Gewährleistungsrechte auszuschließen)
  • Vertragstypen zu wählen, die das BGB nicht kennt: § 311 I (z.B.: Leasing, Franchising, Factoring).


Aber auch diese inhaltliche Gestaltungsfreiheit besteht nicht schrankenlos:

  • Zum einen besteht sie nur innerhalb der Rechtsmaterie, die zur Disposition der Parteien steht (= ius dispositivum).
  • Zwingendes Recht (= ius cogens) kann nicht abbedungen werden.
Q:

Definition Rechtsgeschäft

A:

Handlungen zur Erzielung eines vom Willen getragenen Rechtserfolges

Q:

Was darf ein Prokurist nicht?

A:

Der Prokurist darf nicht:

  • Veräußerung und Belastung von Grundstücken (= Immobiliarklausel gem. § 49 II HGB)
  • Privatgeschäfte des Kaufmanns
  • Prinzipalgeschäfte (z.B. Bilanzunterzeichnung, Prokuraerteilung, Anmeldungen zum Handelsregister)
  • Rechtsgeschäfte im Namen des Kaufmanns mit sich selbst
  • Einstellung und Veräußerung des Unternehmens
  • Firmenänderung
  • Aufnahme von Gesellschaftern
  • Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens.
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Q:

Was sind wissenschaftliche Qualitätskriterien?

A:

-Objektivität

-Nachvollziehbarkeit

-Originalität

-logische Argumentation

-Relevanz

-Verständlichkeit

-Validität

-Reliabilität

-Überprüfbarkeit

-Ehrlichkeit

Q:

Was ist Compliance-Management?

A:

der systematische Versuch der Unternehmensleitung, gesetzliche Vorgaben im Betrieb umzusetzen, um die eigene Haftbarkeit bei Schadensfällen auszuschließen

Q:

Haftung durch eigenes oder fremdes Verschulden

A:

Eine Haftung besteht nicht nur bei eigenem Verschulden, sondern ggf. auch bei fremdem Verschulden.


§ 278 BGB regelt die Haftung für Erfüllungsgehilfen.


§ 831 BGB regelt die Haftung des Verrichtungsgehilfen.


Das sind Personen, denen man sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus einem Schuldverhältnis bedient.


Die Verpflichtungen können vertraglicher, aber auch gesetzlicher Art sein, treffen also gleichermaßen den vertraglichen Erfüllungsgehilfen wie auch die gesetzlichen Vertreter. Es reicht ein Verschulden des Erfüllungsgehilfen, ein eigenes Verschulden des Geschäftsherrn ist nicht erforderlich.

Q:

Was ist ein Verbraucher?

A:

Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.


(§ 13 BGB)

Q:

Hierarchie im Vertragsrecht

A:

1. Ist die Frage im Vertrag geregelt, so steht die Antwort fest, unabhängig von der Antwort, die uns das Gesetz geben würde.


2. Wenn im Vertrag nichts geregelt ist, zieht man die AGB heran.


3. Ist auch dort nichts geregelt, so ist eine Antwort im Gesetz zu suchen.


Soweit im Vertrag eine Regelung vorhanden ist, spielt es keine Rolle, was im Gesetz geregelt ist.

Q:

Funktionen des Handelsregisters

A:

- Pubilkationsfunktion

- Schutzfunktion

- Beweisfunktion

- Kontrollfunktion

Q:

Was bedeutet Induktion?

A:

-Versuch von einer Aussagen mit geringer Aussagekraft zu einer Aussage mit höherer Aussagekraft zu gelangen

-ist ein Schluss vom Speziellem zum Generellen

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