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ÜV
Aufgabegewinn
Summe der Einzelveräußerungspreise
+ gemeine Werte der ins PV überführten Wirtschaftsgüter
- Kosten im Zusammenhang mit der Aufgabe
- Buchwert des Betriebsvermögens (bzw. des Anteils)
= Aufgabegewinns
ÜV
Zielsetzung des § 16 EStG
- die Erfassung der im Betrieb stehenden stillen Reserven spätestens bei Veräußerung und Aufgabe
-die Begünstigung des realisierten Gewinns in bestimmten Fällen
-gesonderte Ermittlung des Veräußerung- oder Aufgabegewinns
ÜV
Voraussetzung für die Anwendung des § 16 EStG
Alle wesentlichen Betriebsgrundlagen werden in einem einheitlichen Vorgang gegen Entgelt auf einen Erwerber übertragen und die bisherige gewerbliche Tätigkeit kann durch den Erwerber fortgeführt werden
ÜV
quantitative Betrachtungsweise wesentliche Betriebsgrundlage
-Wirtschaftsgüter, in denen erhebliche stille Reserven gebunden sind (Grundstücke)
-gilt neben funktionaler Betrachtungsweise zusätzlich
ÜV
Reinvermögenstheorie
-Zugang von Reinvermögen in einer Wirtschaft während einer gegebenen Periode
-auch genannt: Haig-Simons-Schanz-Concept
-praktisch nicht durchführbar, daher Einführung des Einkünftekatalogs
-quasi Betriebsvermögensvergleich § 4 Abs. 1 EStG, Veränderung der Bilanz (Aktiva/Passiva)
ÜV
Unentgeltlichkeit
Leistung ohne Gegenleistung, insbesondere freigiebige Zuwendung, durch Schenkung, Erbfall usw.
ÜV
teilentgeltlich
mit Gegenleistung, allerdings sind Leistung und Gegenleistung nicht kaufmännisch gegeneinander abgewogen,
auch die Übernahme einer Verbindlichkeit des Übertragenden durch den Erwerber ist eine Gegenleistung,
entweder erfolgt Aufteilung in einen entgeltliche und unentgeltlichen Vorgang (=Trennungstheorie) oder der Vorgang wird als einheitlich betrachtet (Einheitstheorie)
ÜV
Einheitstheorie
- grds bei BV
-die Übertragung wird entweder vollständig als entgeltliche oder unentgeltlicher Vorgang beurteilt
-im Ergebnis liegt ein einheitlicher Übertragungsvorgang vor
-ob ein entgeltliche, oder unentgeltlicher Vorgang vorliegt, ergibt sich darauf, ob das Entgelt den Buchwert bzw. das Kapitalkonto über- oder unterschreitet
Überschreitung = Veräußerung (für den Vater bei Bsp.), damit entgeltliche
Unterschreitung = unentgeltlich
ÜV
Quellentheorie
alle regelmäßigen Einkünfte, die aus dauernden Quellen fließen, der Vermögenstamm bleibt unbesteuert
-Grundlage für Überschusseinkünfte
ÜV
Markteinkommenstheorie
alles Einkünfte "am Markt"
Problem: private und staatliche Transferleistungen nicht erfasst, daher Ersatzrealisationstatbestände --> derzeitige überwiegende Anwendung im EStG
ÜV
Definition Übertragung
zivilrechtliches oder zumindest wirtschaftliches Eigentum an einem Wirtschaftsgut wird auf einen anderen (Steuer-)Rechtsträger entgeltliche, teilentgeltlich oder unentgeltlich übertragen.
Im SteuerR eigtl. nur wirtschaftliches Eigentum interessant/wichtig.
ÜV
Definition wirtschaftliches Eigentum
-§ 39 AO verweist auf das Eigentum im Zivilrecht (§903 BGB)
- Gesamtbild der Verhältnisse ist entscheidend
-maßgebend ist die tatsächliche Herrschaft, dh. Besitz
-Zurechnung von Nutzungen, Gefahr und Lasten
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