Prinzipien at FernUniversität In Hagen | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Nach Abschluß des Kaufvertrags mit B findet A jemanden, der ihn mehr Geld für die Vase bezahlen will. Daraufhin „tritt“ A vom Kaufvertrag mit B „zurück“. Das geht nicht (weil A keinen Rücktrittsgrund hat), die Rücktrittserklärung entfaltet keine Wirkungen, man sagt auch, sie „geht ins Leere“.
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5
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TESTE DEIN WISSEN
A schuldet B eine Ming-Vase: Nur B kann die Übereignung der Vase verlangen § 433 BGB ABS. 1 BGB, nicht etwa der Dritte C. Und C kann auch nicht verlangen, dass A eine Vase an B übereignet.
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3
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TESTE DEIN WISSEN
Treu und Glauben
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TESTE DEIN WISSEN
§ 242 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
A zerstört absichtlich die Ming-Vase, die er dem B schuldet, bevor er sie dem B übereignet hat: A haftet dem B auf Schadensersatz, § 280 ABS. 1 S.2 BGB. 
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TESTE DEIN WISSEN
3
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TESTE DEIN WISSEN
Vertragsfreiheit § 311 ABS. 1 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
Weitestgehend „dispositives Recht“ im Schuldrecht, d.h. Durch Vertrag abdingbar. Freilich enthält es nach der Schuldrechtsreform jetzt auch viele zwingende Vorschriften, etwa zum Schutz von Verbrauchern.
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TESTE DEIN WISSEN
A zerstört absichtlich die Ming-Vase, die er dem B schuldet, bevor er sie dem B übereignet hat: A haftet dem B auf Schadensersatz, § 280 ABS. 1 S.2 BGB. Die Vase wird durch Erdbeben zerstört: A haftet dem B nicht auf Schadensersatz, §280 ABS. 1 S.2 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
3
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TESTE DEIN WISSEN
Verträge müssen eingehalten werden.
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TESTE DEIN WISSEN
Pacta sunt servanda
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TESTE DEIN WISSEN
Wenn A mit B verabredet, dass C dem B eine Ming-Vase übereignen soll, dann wird C aus diesem Vertrag nicht verpflichtet (Unwirksamkeit des Vertrages zulasten Dritter), wohl aber kann A mit C vereinbaren, dass C dem B eine Ming-Vase übereignen soll = Vertrag zugunsten Dritter, §§ 328 ff. BGB
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TESTE DEIN WISSEN
3
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TESTE DEIN WISSEN
Schuldverhältnisse sind relativ * Relativitätsprinzip
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TESTE DEIN WISSEN
Entfalten Rechtswirkungen nicht absolut
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TESTE DEIN WISSEN
Keine Haftung ohne Verschulden
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TESTE DEIN WISSEN
Verschuldungsprinzip §276 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
Verpflichtungen zur Rechtsänderung und die Rechtsänderung sind getrennt
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TESTE DEIN WISSEN
Trennungsprinzip
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TESTE DEIN WISSEN
Niemand kann und muss Unmögliches leisten
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TESTE DEIN WISSEN
Impossibilum null erst obligatio §275 BGB

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Q:
Nach Abschluß des Kaufvertrags mit B findet A jemanden, der ihn mehr Geld für die Vase bezahlen will. Daraufhin „tritt“ A vom Kaufvertrag mit B „zurück“. Das geht nicht (weil A keinen Rücktrittsgrund hat), die Rücktrittserklärung entfaltet keine Wirkungen, man sagt auch, sie „geht ins Leere“.
A:
5
Q:
A schuldet B eine Ming-Vase: Nur B kann die Übereignung der Vase verlangen § 433 BGB ABS. 1 BGB, nicht etwa der Dritte C. Und C kann auch nicht verlangen, dass A eine Vase an B übereignet.
A:
3
Q:
Treu und Glauben
A:
§ 242 BGB
Q:
A zerstört absichtlich die Ming-Vase, die er dem B schuldet, bevor er sie dem B übereignet hat: A haftet dem B auf Schadensersatz, § 280 ABS. 1 S.2 BGB. 
A:
3
Q:
Vertragsfreiheit § 311 ABS. 1 BGB
A:
Weitestgehend „dispositives Recht“ im Schuldrecht, d.h. Durch Vertrag abdingbar. Freilich enthält es nach der Schuldrechtsreform jetzt auch viele zwingende Vorschriften, etwa zum Schutz von Verbrauchern.
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Q:
A zerstört absichtlich die Ming-Vase, die er dem B schuldet, bevor er sie dem B übereignet hat: A haftet dem B auf Schadensersatz, § 280 ABS. 1 S.2 BGB. Die Vase wird durch Erdbeben zerstört: A haftet dem B nicht auf Schadensersatz, §280 ABS. 1 S.2 BGB
A:
3
Q:
Verträge müssen eingehalten werden.
A:
Pacta sunt servanda
Q:
Wenn A mit B verabredet, dass C dem B eine Ming-Vase übereignen soll, dann wird C aus diesem Vertrag nicht verpflichtet (Unwirksamkeit des Vertrages zulasten Dritter), wohl aber kann A mit C vereinbaren, dass C dem B eine Ming-Vase übereignen soll = Vertrag zugunsten Dritter, §§ 328 ff. BGB
A:
3
Q:
Schuldverhältnisse sind relativ * Relativitätsprinzip
A:
Entfalten Rechtswirkungen nicht absolut
Q:
Keine Haftung ohne Verschulden
A:
Verschuldungsprinzip §276 BGB
Q:
Verpflichtungen zur Rechtsänderung und die Rechtsänderung sind getrennt
A:
Trennungsprinzip
Q:
Niemand kann und muss Unmögliches leisten
A:
Impossibilum null erst obligatio §275 BGB

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