OWiR at FernUniversität In Hagen | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Wie prüft man die Tatbestandsmäßigkeit?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. objektiver Tatbestand
  2. subjektiver Tatbestand
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TESTE DEIN WISSEN

Wie prüft man einen Versuch nach § 13 OWiG?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Nichtvollendung der Tat
  2. Bußgeldandrohung für Versuch
  3. Handlungsentschluss
  4. Unmittelbares Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung 
  5. ggf. Rücktritt vom Versuch
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TESTE DEIN WISSEN

Wie prüft man den objektiven Tatbestand?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Erfüllung aller objektiven Tatbestandsmerkmale
  2. ggf. Zurechnung besonderer persönlicher Merkmale nach § 9?
  3. Eintritt des tatbestandsmäßigen Erfolges
  4. ggf. Versuch § 13
  5. ggf. Beteiligung § 14
  6. ggf. unechte Unterlassung-OWi § 8
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TESTE DEIN WISSEN

Wie wird eine unechte Unterlassungsordnungswidrigkeit nach § 8 OWiG geprüft?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Abgrenzung Unterlassen von aktiven Tun
  2. Erforderlichkeit, Möglichkeit & Zumutbarkeit der Erfolgsabwendung
  3. Kausalität des Unterlassens für den Erfolgseintritt
  4. Garantenstellung
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Wie prüft man den subjektiven Tatbestand?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Vorsatz
    1. Wissen & Wollen der Tatbestandsverwirklichung 
    2. ggf. Tatbestandsirrtum § 11 I OWiG
    3. ggf. Erlaubnistatbestandsirrtum
  2. Fahrlässigkeit
    1. Bußgeldandrohung auch für Fahrlässigkeit
    2. Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt
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Wie prüft man die Rechtswidrigkeit eines Handelns?

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TESTE DEIN WISSEN

Liegen Rechtsfertigungsgründen vor?

  1. Notwehr § 15
  2. Rechtfertigender Notstand § 16
  3. Rechtfertigende Pflichtenkollision
  4. Einwilligung
  5. Mutmaßliche Einwilligung
  6. Behördliche Erlaubnis
  7. Amtsrechte/Dienstpflichten 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie prüft man die Notwehr nach § 15 OWiG?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Notwehrlage
  2. Verteidigungshandlung
  3. Verteidigungswille
  4. Erforderlichkeit, Verh#ltnismäßigkeit
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TESTE DEIN WISSEN

Wie prüft man den Rechtfertigenden Notstand nach § 16 OWiG?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Notstandslage
  2. Rettungswille
  3. Geeignetheit
  4. Erforderlichkeit
  5. Angemessenheit
  6. Wesentliches Überwiegen des geschützten Interesses 
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Wie prüft man die Vorwerfbarkeit?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Verantwortlichkeit
    1. Kinder § 12 I 1 OWiG
    2. Jugendliche § 12 I 2 i.V.m. § 3 JGG
    3. Zurechnungsfähigkeit § 12 II
  2. Entschuldigungsgründe
    1. entschuldigender Notstand
    2. Verbotsirrtum § 11 II
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie prüft man einen Verbotsirrtum nach § 11 II OWiG?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  1. Abgrenzung zum Tatbestandirrtum
  2. Unvermeidbarkeit
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Wie prüft man ob Jugendliche verantwortlich gehandelt haben?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Reife zur Einsicht des Unrechts
  2. Fähigkeit nach dieser Einsicht zu handeln
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Wie prüft man eine Zurechnungsunfähigkeit nach § 12 II OWiG?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Liegt ein Grund für fehlende Zurechnungsfähigkeit vor?
  2. fehlende Einsichtsfähigkeit
  3. fehlende Steuerungsfähigkeit
Lösung ausblenden
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Q:

Wie prüft man die Tatbestandsmäßigkeit?

A:
  1. objektiver Tatbestand
  2. subjektiver Tatbestand
Q:

Wie prüft man einen Versuch nach § 13 OWiG?

A:
  1. Nichtvollendung der Tat
  2. Bußgeldandrohung für Versuch
  3. Handlungsentschluss
  4. Unmittelbares Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung 
  5. ggf. Rücktritt vom Versuch
Q:

Wie prüft man den objektiven Tatbestand?

A:
  1. Erfüllung aller objektiven Tatbestandsmerkmale
  2. ggf. Zurechnung besonderer persönlicher Merkmale nach § 9?
  3. Eintritt des tatbestandsmäßigen Erfolges
  4. ggf. Versuch § 13
  5. ggf. Beteiligung § 14
  6. ggf. unechte Unterlassung-OWi § 8
Q:

Wie wird eine unechte Unterlassungsordnungswidrigkeit nach § 8 OWiG geprüft?

A:
  1. Abgrenzung Unterlassen von aktiven Tun
  2. Erforderlichkeit, Möglichkeit & Zumutbarkeit der Erfolgsabwendung
  3. Kausalität des Unterlassens für den Erfolgseintritt
  4. Garantenstellung
Q:

Wie prüft man den subjektiven Tatbestand?

A:
  1. Vorsatz
    1. Wissen & Wollen der Tatbestandsverwirklichung 
    2. ggf. Tatbestandsirrtum § 11 I OWiG
    3. ggf. Erlaubnistatbestandsirrtum
  2. Fahrlässigkeit
    1. Bußgeldandrohung auch für Fahrlässigkeit
    2. Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt
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Q:

Wie prüft man die Rechtswidrigkeit eines Handelns?

A:

Liegen Rechtsfertigungsgründen vor?

  1. Notwehr § 15
  2. Rechtfertigender Notstand § 16
  3. Rechtfertigende Pflichtenkollision
  4. Einwilligung
  5. Mutmaßliche Einwilligung
  6. Behördliche Erlaubnis
  7. Amtsrechte/Dienstpflichten 
Q:

Wie prüft man die Notwehr nach § 15 OWiG?

A:
  1. Notwehrlage
  2. Verteidigungshandlung
  3. Verteidigungswille
  4. Erforderlichkeit, Verh#ltnismäßigkeit
Q:

Wie prüft man den Rechtfertigenden Notstand nach § 16 OWiG?

A:
  1. Notstandslage
  2. Rettungswille
  3. Geeignetheit
  4. Erforderlichkeit
  5. Angemessenheit
  6. Wesentliches Überwiegen des geschützten Interesses 
Q:

Wie prüft man die Vorwerfbarkeit?

A:
  1. Verantwortlichkeit
    1. Kinder § 12 I 1 OWiG
    2. Jugendliche § 12 I 2 i.V.m. § 3 JGG
    3. Zurechnungsfähigkeit § 12 II
  2. Entschuldigungsgründe
    1. entschuldigender Notstand
    2. Verbotsirrtum § 11 II
Q:

Wie prüft man einen Verbotsirrtum nach § 11 II OWiG?

A:
  1. Abgrenzung zum Tatbestandirrtum
  2. Unvermeidbarkeit
Q:

Wie prüft man ob Jugendliche verantwortlich gehandelt haben?

A:
  1. Reife zur Einsicht des Unrechts
  2. Fähigkeit nach dieser Einsicht zu handeln
Q:

Wie prüft man eine Zurechnungsunfähigkeit nach § 12 II OWiG?

A:
  1. Liegt ein Grund für fehlende Zurechnungsfähigkeit vor?
  2. fehlende Einsichtsfähigkeit
  3. fehlende Steuerungsfähigkeit
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