AVR at FernUniversität In Hagen | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für AVR an der FernUniversität in Hagen

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TESTE DEIN WISSEN

Wann liegt Ermessen vor?

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TESTE DEIN WISSEN

Bei Ermessensentscheidungen

  • Vorliegende Norm räumt Ermessen ein
    • "kann", "darf", "ist befugt"


Kein Ermessen bei gebundenen Entscheidungen

  • sog. "Soll-Entscheidungen"
  • Behörde ist verpflichtet Maßnahme zu ergreifen
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TESTE DEIN WISSEN

Wie erfolgt eine materielle Rechtmäßigkeitsprüfung?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Voraussetzungen der EG
  2. Bestimmtheit (§ 27 I VwVfG) 
  3. Richtiger Adressat
  4. Möglichkeit der Erfüllung
  5. Ermessensfehler
  6. Verhältnismäßigkeit
  7. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Arten von Nebenbestimmungen gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN


  1. Befristungen (§ 36 II Nr. 1 VwVfG) 
  2. Bedingungen nach § 36 II Nr. 2 VwVfG 
    1. aufschiebend 
    2. auflösend
  3. Widerrufsvorbehalte (§ 36 II Nr. 3 VwVfG) 
    • oft beigefügt, wenn Antragsteller trotz unsicherer Sach- oder Rechtsfolge eine Gewährung erteilt wird & die Möglichkeit der erleichterten späteren Aufhebung bestehen soll
  4. Auflage i.S.d. § 36 II Nr.4 VwVfG
    • Bestimmung, durch die dem Begünstigten ein Tun, Dulden oder Unterlassen vorgeschrieben wird, wobei das vorgeschriebene Verhalten, mit dem Grund-VA im Zusammenhang stehen muss
    • Auflagenvorbehalt § 36 II Nr. 5 VwVfG
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Ermessensarten gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Entschließungsermessen
    • Entscheidung der Behörde, ob sie überhaupt tätig werden will
  2. Auswahlermessen
    • Entscheidung, welche von mehreren möglichen Maßnahmen sie trifft
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TESTE DEIN WISSEN

Was ist eine Behörde?

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TESTE DEIN WISSEN

Jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt (§ 1 II VwVfG)

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TESTE DEIN WISSEN

Wie erfolgt eine formelle Rechtmäßigkeitsprüfung?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Zuständigkeit (§ 3 VwVfG)
  2. Verfahren (§§ 9, 21, 28 VwVfG)
  3. Form (§ 37 II-IV VwVfG) 
  4. Bekanntgabe (§ 41 VwVfG)
  5. Begründung (§ 39 VwVfG) 
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Theorien werden angewendet um zu prüfen, ob es seine Maßnahme auf dem Gebiet des öffentliche Rechts ist?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Subordinationstheorie
    • es herrscht ein Über-/Unterordnungsverhältnis 
  2. Interessentheorie
    • die dem Sachverhalt zugrunde liegende Normen dienen (überwiegend) dem öffentlichen Interesse
  3. Modifizierte Subjektstheorie
    • aus der dem Sachverhalt zugrunde liegende Norm wird zwingend ein Hoheitsträger berufen oder verpflichtet
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TESTE DEIN WISSEN

Wann dient eine Maßnahme zur Regelung?

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn die Maßnahme eine unmittelbare Herbeiführung einer Rechtsfolge bezweckt, also Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat & den Bürgern begründet, verändert, beendet oder festgestellt werden


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TESTE DEIN WISSEN

Wann hat eine Maßnahme Außenwirkung?

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn die Regelung auf die Herbeiführung von Rechtsfolgen gegenüber einer außerhalb der Verwaltung stehende Person gerichtet ist.


(fehlt, wenn Maßnahme nur verwaltungsinterne Bedeutung hat)

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Wie erfolgt die Rechtmäßigkeitsprüfung eines VA?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Ermächtigungsgrundlage
  2. Formelle Rechtmäßigkeit
  3. Materielle Rechtmäßigkeit
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Ermessensfehler gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Ermessensnichtgebrauch
    • Ermessen wurde überhaupt nicht ausgeübt
    • Behörde hielt sich irrig für gebunden, insb. hat sie den Ermessensspielraum nicht erkannt
  2. Ermessensüberschreitung
    • gesetzliche Grenzen des Ermessens wurden überschritten
      • Unverhältnismäßige Maßnahme
  3. Ermessensfehlgebrauch
    • Behörde handelt bei der Entscheidung nicht entsprechend dem Zweck der EG
    • bei sachfremden Erwägungen, strukturellen Mängeln, Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot aus ARt. 3 GG
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TESTE DEIN WISSEN

Wann wird ein Einzelfall geregelt?

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn ein konkreter Sachverhalt für eine bestimmte Person geregelt wird

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Q:

Wann liegt Ermessen vor?

A:

Bei Ermessensentscheidungen

  • Vorliegende Norm räumt Ermessen ein
    • "kann", "darf", "ist befugt"


Kein Ermessen bei gebundenen Entscheidungen

  • sog. "Soll-Entscheidungen"
  • Behörde ist verpflichtet Maßnahme zu ergreifen
Q:

Wie erfolgt eine materielle Rechtmäßigkeitsprüfung?

A:
  1. Voraussetzungen der EG
  2. Bestimmtheit (§ 27 I VwVfG) 
  3. Richtiger Adressat
  4. Möglichkeit der Erfüllung
  5. Ermessensfehler
  6. Verhältnismäßigkeit
  7. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Q:

Welche Arten von Nebenbestimmungen gibt es?

A:


  1. Befristungen (§ 36 II Nr. 1 VwVfG) 
  2. Bedingungen nach § 36 II Nr. 2 VwVfG 
    1. aufschiebend 
    2. auflösend
  3. Widerrufsvorbehalte (§ 36 II Nr. 3 VwVfG) 
    • oft beigefügt, wenn Antragsteller trotz unsicherer Sach- oder Rechtsfolge eine Gewährung erteilt wird & die Möglichkeit der erleichterten späteren Aufhebung bestehen soll
  4. Auflage i.S.d. § 36 II Nr.4 VwVfG
    • Bestimmung, durch die dem Begünstigten ein Tun, Dulden oder Unterlassen vorgeschrieben wird, wobei das vorgeschriebene Verhalten, mit dem Grund-VA im Zusammenhang stehen muss
    • Auflagenvorbehalt § 36 II Nr. 5 VwVfG
Q:

Welche Ermessensarten gibt es?

A:
  1. Entschließungsermessen
    • Entscheidung der Behörde, ob sie überhaupt tätig werden will
  2. Auswahlermessen
    • Entscheidung, welche von mehreren möglichen Maßnahmen sie trifft
Q:

Was ist eine Behörde?

A:

Jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt (§ 1 II VwVfG)

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Q:

Wie erfolgt eine formelle Rechtmäßigkeitsprüfung?

A:
  1. Zuständigkeit (§ 3 VwVfG)
  2. Verfahren (§§ 9, 21, 28 VwVfG)
  3. Form (§ 37 II-IV VwVfG) 
  4. Bekanntgabe (§ 41 VwVfG)
  5. Begründung (§ 39 VwVfG) 
Q:

Welche Theorien werden angewendet um zu prüfen, ob es seine Maßnahme auf dem Gebiet des öffentliche Rechts ist?

A:
  1. Subordinationstheorie
    • es herrscht ein Über-/Unterordnungsverhältnis 
  2. Interessentheorie
    • die dem Sachverhalt zugrunde liegende Normen dienen (überwiegend) dem öffentlichen Interesse
  3. Modifizierte Subjektstheorie
    • aus der dem Sachverhalt zugrunde liegende Norm wird zwingend ein Hoheitsträger berufen oder verpflichtet
Q:

Wann dient eine Maßnahme zur Regelung?

A:

Wenn die Maßnahme eine unmittelbare Herbeiführung einer Rechtsfolge bezweckt, also Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat & den Bürgern begründet, verändert, beendet oder festgestellt werden


Q:

Wann hat eine Maßnahme Außenwirkung?

A:

Wenn die Regelung auf die Herbeiführung von Rechtsfolgen gegenüber einer außerhalb der Verwaltung stehende Person gerichtet ist.


(fehlt, wenn Maßnahme nur verwaltungsinterne Bedeutung hat)

Q:

Wie erfolgt die Rechtmäßigkeitsprüfung eines VA?

A:
  1. Ermächtigungsgrundlage
  2. Formelle Rechtmäßigkeit
  3. Materielle Rechtmäßigkeit
Q:

Welche Ermessensfehler gibt es?

A:
  1. Ermessensnichtgebrauch
    • Ermessen wurde überhaupt nicht ausgeübt
    • Behörde hielt sich irrig für gebunden, insb. hat sie den Ermessensspielraum nicht erkannt
  2. Ermessensüberschreitung
    • gesetzliche Grenzen des Ermessens wurden überschritten
      • Unverhältnismäßige Maßnahme
  3. Ermessensfehlgebrauch
    • Behörde handelt bei der Entscheidung nicht entsprechend dem Zweck der EG
    • bei sachfremden Erwägungen, strukturellen Mängeln, Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot aus ARt. 3 GG
Q:

Wann wird ein Einzelfall geregelt?

A:

Wenn ein konkreter Sachverhalt für eine bestimmte Person geregelt wird

AVR

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