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Sachverhalt
Ermittlung der Tatsachen durch beharrliches Fragen und Abklären.
Aus den gesamten ermittelten Tatsachen sind jene herausschälen, die rechtlich wesentlich sind. Jene rechtlich wesentlichen Tatsachen nennt man Sachverhalt.
Was ist relevant? Das hängt von den zu beurteilenden Rechtsfragen und damit von den Rechtsnormen ab, um deren Anwendung es im konkreten Fall geht.
Generell vs. Individuell
Generell: Für eine unbestimmte Vielzahl von Personen gültig. (Gegenteil: Individuell)
Die drei wichtigsten Elemente der juristischen Arbeit (Methodik)
1. Sachverhalt finden
In der Arbeit zuerst: Ermittlung der Tatsachen durch beharrliches Fragen und Abklären.
Aus den gesamten ermittelten Tatsachen sind jene herausschälen, die rechtlich wesentlich sind. Jene rechtlich wesentlichen Tatsachen nennt man Sachverhalt.
Was ist relevant? Das hängt von den zu beurteilenden Rechtsfragen und damit von den Rechtsnormen ab, um deren Anwendung es im konkreten Fall geht.
2. Auffinden der Rechtsnormen
Wichtigste Rechtsquelle ist das Gesetz. Man muss aber auch das Gewohnheitsrecht und die durch Richter erfolgte Verfeinerung, Fortbildung und Ergänzung des geschriebenen Rechts mit einbeziehen.
Zum Auffinden bedarf es zudem einer “Auslegung”. Denn die Bedeutung und der Anwendungsbereich von Rechtsnormen ist nicht immer eindeutig.
3. Subsumtion
Mittels Deduktion (Logischer Schluss vom Allgemeinen auf Konkretes). Einem Obersatz (Rechtsnorm) wird ein Untersatz (Sachverhalt) so unterstellt, dass sich daraus eine bestimmte Rechtsfolge zwingend ergibt.
Untersatz
In der Subsumtion wird einem Obersatz (Rechtsnorm) ein Untersatz (Sachverhalt) so unterstellt, dass sich daraus eine bestimmte Rechtsfolge zwingend ergibt.
Subsumieren
Rechtsnormen mit allgemeinen Begriffen und häufig allgemeinen Wertungen werden konkrete Lebenssachverhalte zugeordnet, woraus sich Konsequenzen für den Einzelfall ergeben.
Analoge Entscheidung
Bei der Auslegung einer Bestimmung wird auf eine bereits bekannte Wertung gestützt, z.B. eine Wertung, die sich in einer anderen Gesetzesbestimmung oder in einem Gerichtsentscheid findet. Um analog urteilen zu können, müssen “hinreichend gleich gelagerte Verhältnisse” bestehen (BGE 129 V 345 E. 4.1 S. 346).
Teleologische Jurisprudenz
Eine Rechtsfindungstheorie. Kontrapunkt zur Begriffsjurisprudenz, auch genannt zweckorientierte Jurisprudenz. Sie geht davon aus, dass hinter den Rechtsnormen Zwecke, Zielsetzungen stehen. Im Fokus stehen die rationes legis, die Ziele von Recht. Die materielle, sachliche Richtigkeit steht im Vordergrund.
Wo in der Rechtsprechung herrscht ein Analogieverbot?
Im Strafrecht ist die analoge Anwendung eines Straftatbestandes zuungunsten des Angeschuldigten untersagt.
Begriffs- und Konstruktionsjurisprudenz
Eine Rechtsfindungstheorie aus dem 19. Jahrhundert, die mit klar definierten Rechtsbegriffen, juristischen Konstruktionen und ihren Zusammenhängen arbeitete.
Inhaltliche Aussagen über das Recht sollten allein über Begriffe und ihre Elemente sowie deren Zusammenhänge abgeleitet werden können. Massgebend soll die formale, nicht die materielle Richtigkeit einer Entscheidung sein.
Realien
Wesentlich für die richtige rechtliche Beurteilung eines Falles und die Herausbildung von Wertungen zu einem bestimmten Problem sind die genaue Kenntnis der massgeblichen Tatsachen und das Verständnis für die Tatsachen.
Was bedeutet "Überprüfung durch Verallgemeinerung"?
Immanuel Kants kategorischer Imperativ ist auch gültig für die Rechtslehre: “Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.” Die Tauglichkeit der Lösung für einen Einzelfall kann also durch ihre Verallgemeinerung auf die Probe gestellt werden.
Das schweizerische Recht sieht diese Methode sogar ausdrücklich vor im Art. 1 Abs. 2 ZGB (“Kann dem Gesetz keine Vorschrift entnommen werden, so soll das Gericht… nach der Regel entscheiden, die es als Gesetzgeber aufstellen würde.”
Abstrakt vs. Konkret
Abstrakt: Regeln eine unbestimmte Vielzahl von Fällen. (Gegenteil: Konkret)
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