Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel) at Fachhochschule für Verwaltung

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Wie viele Rechtsfolgen unterscheiden wir im Verwaltungsrecht?

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Was sind Ermessensfehler im engeren Sinne?

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Was sind Ermessensfehler im weiteren Sinne?

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Ordnen Sie bitte die Definitionen den Begriffen zu! 

Es gibt nur eine Rechtsfolge, die vom Gesetzgeber zwingend vorgegeben ist. Kein Entscheidungsspielraum für die Verwaltung.

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Ordnen Sie bitte die Definitionen den Begriffen zu! 

Funktionieren nach einem Regel- / Ausnahmeverhältnis. Im Regelfall ist sie als gebundene Entscheidung anzuwenden, in atypischen Ausnahmefällen als Ermessensvorschrift.

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Ordnen Sie bitte die Definitionen den Begriffen zu! 

Die Verwaltung hat einen Entscheidungsspielraum. Mehrere Entscheidungen können gleichermaßen rechtmäßig sein. Der gesetzliche Rahmen für die Ermessensausübung muss aber eingehalten werden.

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Welche der folgenden Aussagen sind richtig? 

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Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


Ermessen wird überhaupt nicht ausgeübt.


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Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


In die Entscheidung gehen sachfremde Erwägungen ein, das Ermessen orientiert sich nicht am Zweck der Norm oder es werden nicht alle entscheidungserheblichen Tatsachen berücksichtigt.

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Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu!


Vergleichbare Sachverhalt sind gleich zu behandeln. Wenn dieser Grundsatz nicht beachtet wird, ergibt sich über die Selbstbindung der Verwaltung eine große Fußangel für die Ermessensausübung.

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Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


Der gesetzliche Rahmen für die Ermessenausübung wird überschritten.

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Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


Das zentrale korrektiv staatlichen Handelns. Nur in der Eingriffsverwaltung. Verpflichtet die Verwaltung, die Rechtsfolge zu wählen, die so wenig wie möglich in die Rechte des Adressaten eingreift.

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Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Wie viele Rechtsfolgen unterscheiden wir im Verwaltungsrecht?

zwei

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Was sind Ermessensfehler im engeren Sinne?

  • der Ermessensnichtgebrauch
  • die Ermessensüberschreitung
  • der Ermessensfehlgebrauch

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Was sind Ermessensfehler im weiteren Sinne?

  •  der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
  • der Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Ordnen Sie bitte die Definitionen den Begriffen zu! 

Es gibt nur eine Rechtsfolge, die vom Gesetzgeber zwingend vorgegeben ist. Kein Entscheidungsspielraum für die Verwaltung.

Gebundene Entscheidung

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Ordnen Sie bitte die Definitionen den Begriffen zu! 

Funktionieren nach einem Regel- / Ausnahmeverhältnis. Im Regelfall ist sie als gebundene Entscheidung anzuwenden, in atypischen Ausnahmefällen als Ermessensvorschrift.

Gebundene Entscheidung

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Ordnen Sie bitte die Definitionen den Begriffen zu! 

Die Verwaltung hat einen Entscheidungsspielraum. Mehrere Entscheidungen können gleichermaßen rechtmäßig sein. Der gesetzliche Rahmen für die Ermessensausübung muss aber eingehalten werden.

Ermessen

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Welche der folgenden Aussagen sind richtig? 

Die Rechtsfolge bezeichnet die "Dann"-Seite der Norm.

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


Ermessen wird überhaupt nicht ausgeübt.


Ermessensüberschreitung

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


In die Entscheidung gehen sachfremde Erwägungen ein, das Ermessen orientiert sich nicht am Zweck der Norm oder es werden nicht alle entscheidungserheblichen Tatsachen berücksichtigt.

Ermessensüberschreitung

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu!


Vergleichbare Sachverhalt sind gleich zu behandeln. Wenn dieser Grundsatz nicht beachtet wird, ergibt sich über die Selbstbindung der Verwaltung eine große Fußangel für die Ermessensausübung.

Grundsatz der Gleichbehandlung (Art. 3 (1) GG)

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


Der gesetzliche Rahmen für die Ermessenausübung wird überschritten.

Grundsatz der Gleichbehandlung (Art. 3 (1) GG)

Allgemeines Verwaltungsrecht (Beutel)

Bitte ordnen Sie der nachfolgenden Definition den richtigen Begriff zu! 


Das zentrale korrektiv staatlichen Handelns. Nur in der Eingriffsverwaltung. Verpflichtet die Verwaltung, die Rechtsfolge zu wählen, die so wenig wie möglich in die Rechte des Adressaten eingreift.

Verhältnismäßigkeit

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