Rechtliche Grundlagen at Fachhochschule des Mittelstands

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Definition Privatrecht

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Welche klassischen Fahrlässigkeitsdelikte kennst du?

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Im Privat/Zivilrecht: Was ist der Parteigrundsatz?

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In der Bundesrepublik Deutschland sind in der Verfassung diverse Staatsziele und Prinzipien bestimmt worden. Nenne die bekanntesten.

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Was ist das Sozialstaatsprinzip?

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Abgrenzung öffentliches Recht und Privatrecht 

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Rechtsstaatsprinzip und das Sozialstaatsprinzip Wieso kollidieren hier, vereinfacht gesprochen, zwei Positionen? Was wurde zum Ausgleich unternommen?

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Ausgehend vom sozialen Rechtsstaatsprinzip hat sich ein System der sozialen Sicherung implementiert, welches sich durch 3
Prinzipien in Leistung und Voraussetzungen zeigt. Nenne diese 3 Prinzipien:



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Beschreibe das Sozial-Versicherungsprinzip?

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Beschreibe das Versorgungsprinzip

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Ein Sozialstaat erstrebt was? Welche Ziele verfolgt er mit seinen Maßnahmen?

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Beispiele für öffentliches Recht

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Rechtliche Grundlagen

Definition Privatrecht

Privatrecht regelt Rechtsbeziehungen von Menschen zueinander bzw. von
Personen/Kapitalvereinigungen.


Es gibt kein Über- /Unterordnungsverhältnis zwischen Staat und Bürger wie im öffentlichen Recht. Hier stehen sich Bürger auf „Augenhöhe“ gegenüber und lösen ihre Konflikte. 

Staat hält sich sich weitestgehend aus den Rechtsbeziehungen zurück.

Rechtliche Grundlagen

Welche klassischen Fahrlässigkeitsdelikte kennst du?

Fahrlässige Tötung

Fahrlässige Körperverletzung

Strafantrag auf vorsätzliche Körperverletzung 

Rechtliche Grundlagen

Im Privat/Zivilrecht: Was ist der Parteigrundsatz?

jede Partei, die ein Recht geltend machen möchte, dieses einerseits darlegen und andererseits auch beweisen muss. Der Staat übernimmt
insofern die Rolle eines „Schiedsrichters“, der das, was einzelne Parteien im Rahmen eines Prozesses vortragen, bewertet und beurteilt

Rechtliche Grundlagen

In der Bundesrepublik Deutschland sind in der Verfassung diverse Staatsziele und Prinzipien bestimmt worden. Nenne die bekanntesten.

Gewaltenteilung und
die daraus resultierenden Rechte und Rechtsschutzmechanismen.

Rechtsstaat- und Sozialstaatsprinzip 

Rechtliche Grundlagen

Was ist das Sozialstaatsprinzip?

Das Sozialstaatsprinzip besagt, dass vom Staat eine Pflicht besteht sich um Ausgleich sozialer Gegensätze und die Sorge für eine gerechte Sozialordnung sowie die Sicherung des Existenzminimums zu kümmern. 

Rechtliche Grundlagen

Abgrenzung öffentliches Recht und Privatrecht 

öffentliche Recht -regelt Rechtsverhältnisse vom  Staat bzw. von Trägern öffentlicher Gewalt 


Privatrecht - regelt rechtsverhältnisse von
Bürgern 



Rechtliche Grundlagen

Rechtsstaatsprinzip und das Sozialstaatsprinzip Wieso kollidieren hier, vereinfacht gesprochen, zwei Positionen? Was wurde zum Ausgleich unternommen?

das individuelle Recht des Einzelnen reibt sich mit dem kollektiven Recht eines Wohles aller.

Deutschland hat in der Verfassung  einen Ausgleich dieser kollidierenden Staatsprinzipien erzeugt, dass es einen s.g. sozialen Rechtsstaat geschaffen hat, in dem der Schutz des Einzelnen grundsätzlich gewährt wird, insbesondere hinsichtlich seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Die Freiheit und der Schutz des Einzelnen wird dort eingeschränkt, wo dies zum Wohle aller notwendig ist.


Rechtliche Grundlagen


Ausgehend vom sozialen Rechtsstaatsprinzip hat sich ein System der sozialen Sicherung implementiert, welches sich durch 3
Prinzipien in Leistung und Voraussetzungen zeigt. Nenne diese 3 Prinzipien:



Versicherungsprinzips

Versorgungsprinzip

Fürsorgeprinzip

Rechtliche Grundlagen

Beschreibe das Sozial-Versicherungsprinzip?

Grundgedanke-durch alle Mitglieder einer Sozialversicherung und deren Beiträge , wird der Einzelne für verschiedene Risikenabgesichert, -Krankheit, 

-Altersvorsorge,
-Unfallvorsorge 

-Arbeitslosigkeit 

Rechtliche Grundlagen

Beschreibe das Versorgungsprinzip

Steuermittel finanziert.

Durch die öffentliche Versorgung sollen bestimmte Bevölkerungsgruppen Leistungen erhalten, wenn sie in besonderer Art
und Weise Opfer für die Gesellschaft und den Staat erbracht haben.

z.B.: Entwicklungshelfer und Angehörige der Deutschen Bundeswehr. 

Rechtliche Grundlagen

Ein Sozialstaat erstrebt was? Welche Ziele verfolgt er mit seinen Maßnahmen?

Ein Sozialstaat erstrebt soziale Sicherheit und Wohlstand für alle.
Die Maßnahmen, die der Sozialstaat ergreift haben folgende Ziele: 

-gesicherte Existenz  ermöglichen,

-die großen sozialen Risiken abzufangen, 

-Arbeitsplätze  sichern 

-höhere Lebensqualität zu schaffen.

Rechtliche Grundlagen

Beispiele für öffentliches Recht

(Baurecht,Sozialrecht,Polizei,Strafrecht)

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