G4 at Evangelische Hochschule Nürnberg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Geschäfts(un)fähigkeit + beschränkt
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
105 unfähigkeit (rechtshindernde Einwendung)

106 beschränkt 
  • Lediglich Rechtlicher vorteil)
  • Einwilligung (vor) und Genehmigung (nach) (Zustimmung gesetzlicher Vertreter)
  • Taschengeldparagraph
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Verfügungsgeschäft
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Erfüllung von Verbindlichkeiten aus Verfügungsgeschäft 


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Trennungs und Abstraktionsprinzip
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Trennung: 

Beide Geschäfte getrennt


Abstraktion:

In der Wirksamkeit unabhängig  
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Anfechtungsgründe
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TESTE DEIN WISSEN
Inhaltsirrtum: 119 
(fehlendes Bewusstsein über eigentliche Bedeutung, wissen über was er sagt aber nicht was er DAMIT sagt)
Erlärungsirrrum: 
Verschrieben versprechen etc
Eigenschaftsirrtum:
Andere Bedeutung (Lage,Ausstattung,Qualität)



Falsche Übermittlung 
Täuschung(arglistig = bewusst)
 Drohung (künftiges Übel)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Stellvertretung
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TESTE DEIN WISSEN
164 BGB
(Abgrenzung Bote -> keine eigene WE)
1. Eigene WE
2.im fremden Namen (offenkundigkeitsprinzip)
Offen / Konkludent
(Ausnahme Geschäfte des alltäglichen Lebens)
3.VTM
a)rechtsgeschäftlich - Vollmacht (außen /innen) keine Form
b) gesetzliche VTM (Eltern Kinder)
c)Anscheinsvollmacht (für dritte Person ersichtlich)

Fall keine VTM
Betrag schwebend unwirksam (nur mit Genehmigung)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Verpflichtungsgeschäft
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Verpflichtung Leistungserbringung
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Kaufvertrag und Übereignung
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
433 BGB
Verpflichtungsgeschäft
HauptleistungsPflicht Verkäufer = Übergeben Sache an Käufer (Eigentum verschaffen) Übereignung 

Pflicht Käufer = Kaufpreis zahlen
_______
929 BGB
Verfügungsgeschäft
Übereignung
(eigentliche Übertragung des Eigentums)


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
def WE
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TESTE DEIN WISSEN
Private Willensäußerung Ausrichtung bestimmte RF zu erzielen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Aufbau/Auslegung WE
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TESTE DEIN WISSEN
Objektive WE (Erklärung)
nach Außen für 3te Wahrnehmbar 
(Ausdrücklich Konkludent)

Subjektive WE (Wille)
  • Handlungswille: bewusste Handlung?  (bei fehlen WE (-) ) 
  • Erklärungsbewusstsein: Bewusstsein Handlung führt zu RF ? Bei fehlen WE (-) ! potentielles EB = bei Sorgfalt erkennbar ! WE (+)
  • Geschäftswille Bewusstsein über bestimmte WE                                              Bei fehlen WE (+) aber Anfechtbar 119

Auslegung WE Objektiver Empfängerhorizont 
Wie hätte unbeteiligte umsichtige 3te Person WE verstanden?


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Vertrag
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Zwei übereinstimmende WE

Angebot  ( bewusst gewollte antragen der WE an Partner nur Zustimmung erforderlich (alle wesentlichen Bestandteile))

Annahme: Erklärung Einverständnis (Zugang WE (anwesend (akk/opt. Wahrnehmung) abwesend (Machtbereicht Empfänger + unter gewöhnlichen Umständen Kenntisnahme zu rechnen)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gutachtenstil
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TESTE DEIN WISSEN
Obersatz 
Def
Subsumtion (Erklärung)
Erfebnis
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Einwendung / Einreden
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TESTE DEIN WISSEN
Verteidigung (eventuell)

Rechtshindernd - Anspruch nicht entstanden 
(Geschäftsunfähig,Verbot, etc)

Rechtsvernichtend - Erlöschen des Anspruches
(Unmöglichkeit, Erfüllung)

Rechtshemmend - Einreden Anspruch bestehend aber keine Leistungspflicht
(Verjährung)
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Q:
Geschäfts(un)fähigkeit + beschränkt
A:
105 unfähigkeit (rechtshindernde Einwendung)

106 beschränkt 
  • Lediglich Rechtlicher vorteil)
  • Einwilligung (vor) und Genehmigung (nach) (Zustimmung gesetzlicher Vertreter)
  • Taschengeldparagraph
Q:
Verfügungsgeschäft
A:
Erfüllung von Verbindlichkeiten aus Verfügungsgeschäft 


Q:
Trennungs und Abstraktionsprinzip
A:
Trennung: 

Beide Geschäfte getrennt


Abstraktion:

In der Wirksamkeit unabhängig  
Q:
Anfechtungsgründe
A:
Inhaltsirrtum: 119 
(fehlendes Bewusstsein über eigentliche Bedeutung, wissen über was er sagt aber nicht was er DAMIT sagt)
Erlärungsirrrum: 
Verschrieben versprechen etc
Eigenschaftsirrtum:
Andere Bedeutung (Lage,Ausstattung,Qualität)



Falsche Übermittlung 
Täuschung(arglistig = bewusst)
 Drohung (künftiges Übel)
Q:
Stellvertretung
A:
164 BGB
(Abgrenzung Bote -> keine eigene WE)
1. Eigene WE
2.im fremden Namen (offenkundigkeitsprinzip)
Offen / Konkludent
(Ausnahme Geschäfte des alltäglichen Lebens)
3.VTM
a)rechtsgeschäftlich - Vollmacht (außen /innen) keine Form
b) gesetzliche VTM (Eltern Kinder)
c)Anscheinsvollmacht (für dritte Person ersichtlich)

Fall keine VTM
Betrag schwebend unwirksam (nur mit Genehmigung)

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Q:
Verpflichtungsgeschäft
A:
Verpflichtung Leistungserbringung
Q:
Kaufvertrag und Übereignung
A:
433 BGB
Verpflichtungsgeschäft
HauptleistungsPflicht Verkäufer = Übergeben Sache an Käufer (Eigentum verschaffen) Übereignung 

Pflicht Käufer = Kaufpreis zahlen
_______
929 BGB
Verfügungsgeschäft
Übereignung
(eigentliche Übertragung des Eigentums)


Q:
def WE
A:
Private Willensäußerung Ausrichtung bestimmte RF zu erzielen
Q:
Aufbau/Auslegung WE
A:
Objektive WE (Erklärung)
nach Außen für 3te Wahrnehmbar 
(Ausdrücklich Konkludent)

Subjektive WE (Wille)
  • Handlungswille: bewusste Handlung?  (bei fehlen WE (-) ) 
  • Erklärungsbewusstsein: Bewusstsein Handlung führt zu RF ? Bei fehlen WE (-) ! potentielles EB = bei Sorgfalt erkennbar ! WE (+)
  • Geschäftswille Bewusstsein über bestimmte WE                                              Bei fehlen WE (+) aber Anfechtbar 119

Auslegung WE Objektiver Empfängerhorizont 
Wie hätte unbeteiligte umsichtige 3te Person WE verstanden?


Q:
Vertrag
A:
Zwei übereinstimmende WE

Angebot  ( bewusst gewollte antragen der WE an Partner nur Zustimmung erforderlich (alle wesentlichen Bestandteile))

Annahme: Erklärung Einverständnis (Zugang WE (anwesend (akk/opt. Wahrnehmung) abwesend (Machtbereicht Empfänger + unter gewöhnlichen Umständen Kenntisnahme zu rechnen)

Q:
Gutachtenstil
A:
Obersatz 
Def
Subsumtion (Erklärung)
Erfebnis
Q:
Einwendung / Einreden
A:
Verteidigung (eventuell)

Rechtshindernd - Anspruch nicht entstanden 
(Geschäftsunfähig,Verbot, etc)

Rechtsvernichtend - Erlöschen des Anspruches
(Unmöglichkeit, Erfüllung)

Rechtshemmend - Einreden Anspruch bestehend aber keine Leistungspflicht
(Verjährung)
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