Sozialrecht I at Evangelische Hochschule Freiburg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Tatbestandsvoraussetzung
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TESTE DEIN WISSEN
Merkmale, die erfüllt sein müssen, damit die in der Rechtsnorm genannte Rechtsfolge eintritt
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Rechtsfolge
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TESTE DEIN WISSEN
Bestandteil einer Rechtsnorm
gibt an, welche rechtlichen Konsequenzen ein bestimmter Lebenssachverhalt haben soll
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Legaldefinition
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TESTE DEIN WISSEN
Definition eines Rechtsbegriffes in einem Gesetz durch den Gesetzgeber
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Ermessensspielraum
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TESTE DEIN WISSEN
Entscheidungsspielraum der Verwaltung bei der Rechtsanwendung
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TESTE DEIN WISSEN
Unbestimmter Rechtsbegriff
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TESTE DEIN WISSEN
Betrifft die Tatbestandsseite der Norm
- deckt Vielzahl an konkreter Sachverhalte
- Komplexität/Veränderun sozialer Sachverhalte lassen sich nicht Begriffsklärung in Regelungen gießen
- Ziel: Einzelfallgerechtigkeit
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Prima facie:
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TESTE DEIN WISSEN
Erster Anschein, Anscheinsbeweiß
Prozessgegner mus ansonsten atypischen Lebenssachverhalt darlegen/beweisen
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TESTE DEIN WISSEN
Sozialrechtsverhältnis - Wie realisieren sich soziale Rechte?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
A) Leistungsberechtigter (natürliche Person) hat Anspruch
B) Leistungsträger (juristische Person) hat Leistungspflicht
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wann entsteht ein Anspruch?

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TESTE DEIN WISSEN
- wenn die im Gesetz bestimmten Voraussetzungen vorliegen
- Mitwirkungshandlungen (zb Antragstellung nötig)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Grundsatz der Klägerfreundlichkeit
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TESTE DEIN WISSEN
- örtlich. Zuständigkeit richtet sich nach Wohnsitz des Klägers
- kein Vertretungszwang
- keine Pflicht zur Stellung eines bestimmten Antrags
- Gerichtskostenfreiheit für Versicherte und Leistungsberechtigte
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TESTE DEIN WISSEN
Sozialleistungen
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TESTE DEIN WISSEN
Dienst, Sach und Geldleistungen
- von öffentlichem Träger dem Einzelnen geschuldet
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TESTE DEIN WISSEN
Was sind die drei Säulen des Sozialrechts?
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TESTE DEIN WISSEN
Soziale Vorsorge
Soziale Entschädigung
Soziale Förderung und Hilfe
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TESTE DEIN WISSEN
Juristischer Syllogismus 
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TESTE DEIN WISSEN
2 Grundannahmen, die miteinander verbunden sind, aus denen ein logischer Schluss hervorgeht 

Bsp: Ein, Kind ist, wer unter 14 Jahren ist
Janina ist 8 Jahre alt.
Janina ist ein Kind.
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Q:
Tatbestandsvoraussetzung
A:
Merkmale, die erfüllt sein müssen, damit die in der Rechtsnorm genannte Rechtsfolge eintritt
Q:
Rechtsfolge
A:
Bestandteil einer Rechtsnorm
gibt an, welche rechtlichen Konsequenzen ein bestimmter Lebenssachverhalt haben soll
Q:
Legaldefinition
A:
Definition eines Rechtsbegriffes in einem Gesetz durch den Gesetzgeber
Q:
Ermessensspielraum
A:
Entscheidungsspielraum der Verwaltung bei der Rechtsanwendung
Q:
Unbestimmter Rechtsbegriff
A:
Betrifft die Tatbestandsseite der Norm
- deckt Vielzahl an konkreter Sachverhalte
- Komplexität/Veränderun sozialer Sachverhalte lassen sich nicht Begriffsklärung in Regelungen gießen
- Ziel: Einzelfallgerechtigkeit
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Q:
Prima facie:
A:
Erster Anschein, Anscheinsbeweiß
Prozessgegner mus ansonsten atypischen Lebenssachverhalt darlegen/beweisen
Q:
Sozialrechtsverhältnis - Wie realisieren sich soziale Rechte?
A:
A) Leistungsberechtigter (natürliche Person) hat Anspruch
B) Leistungsträger (juristische Person) hat Leistungspflicht
Q:
Wann entsteht ein Anspruch?

A:
- wenn die im Gesetz bestimmten Voraussetzungen vorliegen
- Mitwirkungshandlungen (zb Antragstellung nötig)
Q:
Grundsatz der Klägerfreundlichkeit
A:
- örtlich. Zuständigkeit richtet sich nach Wohnsitz des Klägers
- kein Vertretungszwang
- keine Pflicht zur Stellung eines bestimmten Antrags
- Gerichtskostenfreiheit für Versicherte und Leistungsberechtigte
Q:
Sozialleistungen
A:
Dienst, Sach und Geldleistungen
- von öffentlichem Träger dem Einzelnen geschuldet
Q:
Was sind die drei Säulen des Sozialrechts?
A:
Soziale Vorsorge
Soziale Entschädigung
Soziale Förderung und Hilfe
Q:
Juristischer Syllogismus 
A:
2 Grundannahmen, die miteinander verbunden sind, aus denen ein logischer Schluss hervorgeht 

Bsp: Ein, Kind ist, wer unter 14 Jahren ist
Janina ist 8 Jahre alt.
Janina ist ein Kind.
Sozialrecht I

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