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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Durch was wird der Grundsatz der Privatautonomie gekennzeichnet?
Vertragsfreiheit Testierfreiheit und Eigentumsfreiheit
Vertragsfreiheit
Jeder kann seinen Vertragspartner frei wählen auch den Inhalt seiner Verträge frei bestimmen Paragraphen 241,305 BGB
Testierfreiheit
Jede Person kann vor ihrem Tod frei bestimmen, an welche Person oder Personen ihr Vermögen nach ihrem Tod fallen soll Paragraph 1937 BGB
Eigentumsfreiheit
Der Eigentümer einer Sache kann mit dieser Grundsätzlich nach seinem Belieben verfahren und andere von jeder Entwicklung ausschliessen. Paragraph 903 BGB
Rechtsfähigkeit
ist das Vermögen, Träger von Rechtne und Pflichten zu sein.
Ab wann beginnt und dendet die Rechtsfähigkeit bei natürlichen Personen?
Vollendung der Geburt
endet mit dem Tod
Rechtssubjekte Rechtsfähigkeit juristische Personen privaten Rechts
Beginn Eintragung in ein öffentliches Register (Vereins-oder Handelsregister)
Ende Löschung der Eintragung z.B. eingetragene Vereine oder Wirtschaftliche Vereine: AG,
GmbH..
Rechtsfähigkeit Juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Staatl.Verleihung per Gesetz, RVO,Kabinettsbeschluss
Ende Auflösung z.B. Körperschaften Stadt, Land,Bund, Uni, IHK
Anstalten: Rundfunkanstalten, Staatliche Stiftungen
Geschäftsfähigkeit
Ist die Fähigkeit, selbständig Rechtsgeschäfte abzuschliessen.
Geschäftsunfähigkeit
Natürliche Personen bis zum vollendeten 7.Lebensjahr
Dauernd Geisteskranke
Willenserklärungen sind nichtig der Gesetzliche Vertreter handelt
Beschränkte Geschäftsfähigkeit
Natürliche Personen von 7-18
Betreute mit Einwilligungsvollmacht
Rechtsgeschäfte sind nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters gültig. Ausnahmen Taschengeldparagraph, Arbeitsverhältnis
Was sind die Grundprinzipien des BGB?
liberalistische und individualistische Grundhaltung. Einzelnen wird die Freiheit eingeraeumt die Regelung seiner Lebensverhaehltnissse selbst zu treffen.
Man spricht vom Grundsatz der Privatautonomie
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