Polizei- Und Ordnungsrecht at Christian-Albrechts-Universität Zu Kiel | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Polizei- und Ordnungsrecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

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TESTE DEIN WISSEN

Wann ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit gegeben?

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§ 174, 176 LvwG

Zu der öffentlichen Sicherheit zählen die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, die subjektiven Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen sowie die Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates oder sonstiger Träger der Hoheitsgewalt.


Eine Gefahr besteht, wenn eine Sachlage gegeben ist bei der im einzelnen Fall bei ungehindertem Ablauf objektiv zu erwarten ist und die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für ein polizeilich geschütztes Rechtsgut eingetragen eintreten wird.

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Öffentliche Sicherheit gem. § 176 I  Nr. 1 LVwG Definition?

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TESTE DEIN WISSEN

Zu der öffentlichen Sicherheit zählen die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen sowie der Einrichtung des Staates oder sonstiger Träger der Hoheitsgewalt.

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Ist eine Gefährdeansprache ein Verwaltungsakt?



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Eine Gefährderansprache ist eine Aufforderung, sich  nicht an Straftaten zu beteiligen. Die Polizei will dir damit signalisieren, dass sie dich „auf dem Kieker“ hat und du unter Beobachtung stehst.


Mit der  Gefährderansprache wird keine 

Regelung getroffen. Das es keine

verbindliche Rechtsfolge gibt.  Insbesondere

enthält die Gefährderansprache kein Ge- oder Verbot

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Was ist eine Anscheinsgefahr?  

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Eine Anscheinsgefahr ist gegeben, wenn objektive Anhaltspunkte zwingend den Schluss auf das Vorliegen einer echten Gefahr zulassen, aber sich nachträglich herausstellt, dass tatsächlich kein Schaden drohte.

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Ist für die Annahme einer Gefahr i.S.d. § 176 I Nr. 2 LVwG ein Gefahrverdacht ausreichend?

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Das Gesetz verwendet den Begriff des Gefahrverdachtes nicht.


Ein Gefahrenverdacht ist gegeben, wenn durch objektive Tatsachen erhärtete Hinweise für eine Gefahr bestehen, jedoch kann keine hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadens für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung prognostiziert werden, weil es z.B. Erfahrungswissen mangelt.


Für eine Annahme einer Gefahr  ist ein Verdacht ausreichend.


Beispiel: Hilferufe, anonymen Bedrohungen,..


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Verhaltensstörer § 218 LVwG?

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Verhaltensstörer ist,  wer durch ihr Verhalten Tun oder Unterlassen eine Gefährdung oder Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung verursacht.

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konkrete Gefahr gem. § 176 I  Nr. 2 LVwG Definiton?

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Eine konkrete Gefahr liegt bei einer Sachlage vor, bei der im Einzelfall die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten wird.

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Wird eine Gefahrenschwelle bereits überschritten, wenn eine Kutte (Motorradweste mit Gang - Namen) getragen wird?

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Die Kutte müsste dann für die Entstehung der Gefahr kausal sein "conditio sine qua non - Formel."


Es muss eine Zurechnungszusammenhang zwischen dem Verhalten des Störers und der Gefahr geben.


 Störer ist nach der Theorie der unmittelbaren Verursachung, wer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls die Gefahrengrenze überschreitet und damit die Ursache für den Eintritt der Gefahr setzt.


Durch das Tragen der Kutte besteht das Risiko, dass sich die Gruppen herausgefordert fühlen, um Straftaten zu begehen. Entscheidend ist, dass das Verhalten des Störers die Gefahr verursacht nicht den Schaden. Sofern sich andere Gruppen durch die Kutte herausgefordert sehen, ist die Gefahrenschwelle bereits überschritten. 

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Zweckveranlasser?

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Zweckveranlasser ist derjenige, der durch sein für sich genommen rechtmäßiges Verhalten andere Personen veranlaßt, eine Gefahrenlage zu schaffen.

Beispiel:
Schaufensterwerbungsfall
Passanten blieben vor einer besonders auffälligen Außenwerbung eines Geschäftsinhabers derart zahlreich stehen, dass ein Menschenauflauf entstand, der zu Verkehrsbehinderungen führte


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Ob bei einer Ingewahrsamnahme eine Anhörung gem. § 87 LVwG erfolgen muss ist davon abhängig, ob es sich um einen belastenden VA handelt oder nicht, was umstritten ist. Welche Ansichten werden hier vertreten?

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Es ist grundsätzlich umstritten, ob eine Ingewahrsamnahme ein belastender Verwaltungsakt ist oder nicht. 


Selbst, wenn eine Einordnung als Verwaltungsakt abgelehnt wird, kann eine analoge Anwendung nicht ausgeschlossen werden, da es sich bei der Ingewahrsamnahme um eine öffentliche Maßnahme handelt, welche in den Rechtskreis des betroffenen einwirkt.


Die Anhörung könnte jedoch gem. § 87 II 1 LvWG entbehrlich sein. Von einer Anhörung kann abgesehen werden, wenn Gefahr in Vollzug ist.


Gefahr in Vollzug liegt vor, wenn durch die vorherige Anhörung auch bei Gewährung kürzester Anhörungsfristen ein Zeitverlust eintreten würde, welcher mit hoher Wahrscheinlichkeit die Folge hat, dass die behördliche Maßnahme zu spät kommt und der Zweck nicht mehr erreicht werden kann.


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Wann ist eine eine richterliche Entscheidung rechtzeitig?

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Gem. § 204 Abs. 6 LvWG gilt § 181 Abs. 4 LvWG entsprechend. Der Verweis ist falsch. Es müsste auf § 181 Abs. 5 LVwG verwiesen werden. Dieser ist anzuwenden. 


Die richterliche Entscheidung muss unverzüglich eingeholt werden. Unverzüglich bedeutet gem. Art. 104 II S. 2 GG, dass die richterliche Entscheidung ohne jede Verzögerung, die sich nicht aus sachlichen Gründen rechtfertigen lässt zu erfolgen hat.




Beachte: §§ 758 a Abs. 4 ZPO 


"Der Gerichtsvollzieher nimmt eine Vollstreckungshandlung zur Nachtzeit und an Sonn- und Feiertagen nicht vor, wenn dies für den Schuldner und die Mitgewahrsamsinhaber eine unbillige Härte darstellt oder der zu erwartende Erfolg in einem Missverhältnis zu dem Eingriff steht, in Wohnungen nur auf Grund einer besonderen Anordnung des Richters bei dem Amtsgericht. 2Die Nachtzeit umfasst die Stunden von 21 bis 6 Uhr."

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Wann ist der Adressenkreis bestimmt oder bestimmbar § 35 S. 2 Fall 1  VwVfG?

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Adressenkreis wird begrifflich bestimmt (alle Hauseigentümer, alle Personen, die...) Es muss aber zahlenmäßig feststehen, sodass die Betroffenen genau bezeichnet werden könnten


Ein bestimmbarer Adressenkreis ist auch ausreichend.


Für die Bestimmbarkeit ist erforderlich, dass die betroffene Person „im wesentlichen“ bestimmt sind. Der Adressenkreis darf nicht völlig offen sein. Es muss eine Beziehung zu einem konkreten Fall bestimmbar sein. Für die Bestimmbarkeit ist nicht der Adressat, sondern vielmehr der Bezug zu einem konkreten Sachverhalt entscheidend.

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Polizei- und Ordnungsrecht Kurs an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Wann ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit gegeben?

A:

§ 174, 176 LvwG

Zu der öffentlichen Sicherheit zählen die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, die subjektiven Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen sowie die Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates oder sonstiger Träger der Hoheitsgewalt.


Eine Gefahr besteht, wenn eine Sachlage gegeben ist bei der im einzelnen Fall bei ungehindertem Ablauf objektiv zu erwarten ist und die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für ein polizeilich geschütztes Rechtsgut eingetragen eintreten wird.

Q:

Öffentliche Sicherheit gem. § 176 I  Nr. 1 LVwG Definition?

A:

Zu der öffentlichen Sicherheit zählen die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen sowie der Einrichtung des Staates oder sonstiger Träger der Hoheitsgewalt.

Q:

Ist eine Gefährdeansprache ein Verwaltungsakt?



A:

Eine Gefährderansprache ist eine Aufforderung, sich  nicht an Straftaten zu beteiligen. Die Polizei will dir damit signalisieren, dass sie dich „auf dem Kieker“ hat und du unter Beobachtung stehst.


Mit der  Gefährderansprache wird keine 

Regelung getroffen. Das es keine

verbindliche Rechtsfolge gibt.  Insbesondere

enthält die Gefährderansprache kein Ge- oder Verbot

Q:

Was ist eine Anscheinsgefahr?  

A:

Eine Anscheinsgefahr ist gegeben, wenn objektive Anhaltspunkte zwingend den Schluss auf das Vorliegen einer echten Gefahr zulassen, aber sich nachträglich herausstellt, dass tatsächlich kein Schaden drohte.

Q:

Ist für die Annahme einer Gefahr i.S.d. § 176 I Nr. 2 LVwG ein Gefahrverdacht ausreichend?

A:

Das Gesetz verwendet den Begriff des Gefahrverdachtes nicht.


Ein Gefahrenverdacht ist gegeben, wenn durch objektive Tatsachen erhärtete Hinweise für eine Gefahr bestehen, jedoch kann keine hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadens für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung prognostiziert werden, weil es z.B. Erfahrungswissen mangelt.


Für eine Annahme einer Gefahr  ist ein Verdacht ausreichend.


Beispiel: Hilferufe, anonymen Bedrohungen,..


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Q:

Verhaltensstörer § 218 LVwG?

A:

Verhaltensstörer ist,  wer durch ihr Verhalten Tun oder Unterlassen eine Gefährdung oder Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung verursacht.

Q:

konkrete Gefahr gem. § 176 I  Nr. 2 LVwG Definiton?

A:

Eine konkrete Gefahr liegt bei einer Sachlage vor, bei der im Einzelfall die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten wird.

Q:

Wird eine Gefahrenschwelle bereits überschritten, wenn eine Kutte (Motorradweste mit Gang - Namen) getragen wird?

A:

Die Kutte müsste dann für die Entstehung der Gefahr kausal sein "conditio sine qua non - Formel."


Es muss eine Zurechnungszusammenhang zwischen dem Verhalten des Störers und der Gefahr geben.


 Störer ist nach der Theorie der unmittelbaren Verursachung, wer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls die Gefahrengrenze überschreitet und damit die Ursache für den Eintritt der Gefahr setzt.


Durch das Tragen der Kutte besteht das Risiko, dass sich die Gruppen herausgefordert fühlen, um Straftaten zu begehen. Entscheidend ist, dass das Verhalten des Störers die Gefahr verursacht nicht den Schaden. Sofern sich andere Gruppen durch die Kutte herausgefordert sehen, ist die Gefahrenschwelle bereits überschritten. 

Q:

Zweckveranlasser?

A:
Zweckveranlasser ist derjenige, der durch sein für sich genommen rechtmäßiges Verhalten andere Personen veranlaßt, eine Gefahrenlage zu schaffen.

Beispiel:
Schaufensterwerbungsfall
Passanten blieben vor einer besonders auffälligen Außenwerbung eines Geschäftsinhabers derart zahlreich stehen, dass ein Menschenauflauf entstand, der zu Verkehrsbehinderungen führte


Q:

Ob bei einer Ingewahrsamnahme eine Anhörung gem. § 87 LVwG erfolgen muss ist davon abhängig, ob es sich um einen belastenden VA handelt oder nicht, was umstritten ist. Welche Ansichten werden hier vertreten?

A:

Es ist grundsätzlich umstritten, ob eine Ingewahrsamnahme ein belastender Verwaltungsakt ist oder nicht. 


Selbst, wenn eine Einordnung als Verwaltungsakt abgelehnt wird, kann eine analoge Anwendung nicht ausgeschlossen werden, da es sich bei der Ingewahrsamnahme um eine öffentliche Maßnahme handelt, welche in den Rechtskreis des betroffenen einwirkt.


Die Anhörung könnte jedoch gem. § 87 II 1 LvWG entbehrlich sein. Von einer Anhörung kann abgesehen werden, wenn Gefahr in Vollzug ist.


Gefahr in Vollzug liegt vor, wenn durch die vorherige Anhörung auch bei Gewährung kürzester Anhörungsfristen ein Zeitverlust eintreten würde, welcher mit hoher Wahrscheinlichkeit die Folge hat, dass die behördliche Maßnahme zu spät kommt und der Zweck nicht mehr erreicht werden kann.


Q:

Wann ist eine eine richterliche Entscheidung rechtzeitig?

A:

Gem. § 204 Abs. 6 LvWG gilt § 181 Abs. 4 LvWG entsprechend. Der Verweis ist falsch. Es müsste auf § 181 Abs. 5 LVwG verwiesen werden. Dieser ist anzuwenden. 


Die richterliche Entscheidung muss unverzüglich eingeholt werden. Unverzüglich bedeutet gem. Art. 104 II S. 2 GG, dass die richterliche Entscheidung ohne jede Verzögerung, die sich nicht aus sachlichen Gründen rechtfertigen lässt zu erfolgen hat.




Beachte: §§ 758 a Abs. 4 ZPO 


"Der Gerichtsvollzieher nimmt eine Vollstreckungshandlung zur Nachtzeit und an Sonn- und Feiertagen nicht vor, wenn dies für den Schuldner und die Mitgewahrsamsinhaber eine unbillige Härte darstellt oder der zu erwartende Erfolg in einem Missverhältnis zu dem Eingriff steht, in Wohnungen nur auf Grund einer besonderen Anordnung des Richters bei dem Amtsgericht. 2Die Nachtzeit umfasst die Stunden von 21 bis 6 Uhr."

Q:

Wann ist der Adressenkreis bestimmt oder bestimmbar § 35 S. 2 Fall 1  VwVfG?

A:

Adressenkreis wird begrifflich bestimmt (alle Hauseigentümer, alle Personen, die...) Es muss aber zahlenmäßig feststehen, sodass die Betroffenen genau bezeichnet werden könnten


Ein bestimmbarer Adressenkreis ist auch ausreichend.


Für die Bestimmbarkeit ist erforderlich, dass die betroffene Person „im wesentlichen“ bestimmt sind. Der Adressenkreis darf nicht völlig offen sein. Es muss eine Beziehung zu einem konkreten Fall bestimmbar sein. Für die Bestimmbarkeit ist nicht der Adressat, sondern vielmehr der Bezug zu einem konkreten Sachverhalt entscheidend.

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