5.02.311 Vorlesung: Allgemeine Ökologie (WiSe18/19) at Carl von Ossietzky Universität Oldenburg

Vorsorgeprinzip 

•Verursacherprinzip/Gemeinlastprinzip •Kooperationsprinzip

 •Nachhaltigkeitsprinzip

m nationalen Umweltrecht bestimmen bislang drei –jetzt vier -klassische Prinzipien die Umweltpolitik.

Inzwischen

werden diese Prinzipien zunehmend als Rechtsprinzip eingeordnet

Nach dem Vorsorgeprinzip soll der Entstehung von Umweltgefahren möglichst schon im Vorfeld begegnet werden.

Gefahrenvorsorge bedingt ein Tätig - werden bereits vor der Gefahren - schwelle (-Polizeirecht/ -nds . SOG).

Wichtigstes umweltrechtliches Prinzip (Freiraum oder Ignoranzthese) •Unterprinzipien: –Risikovorsorge –Ressourcenvorsorge

Nach dem Verursacherprinzip wird dem Verursacher von Umweltbelastungen die Verantwortung f ür die Beseitigung, Vermin - derung oder Ausgleich der Umweltbelastung (nicht nur kostenm äß ig, sondern auch materiell) zugewiesen.

ist das Gegen - st ück zum Verursacherprinzip und f ührt zur Beseitigung von Umweltbelastungen durch den steuerfinanzierten Staat.

Das (eher organisatorische) Kooperations - prinzip besagt, dass der Umweltschutz in Deutschland durch ein Zusammenwirken aller gesellschaftlichen Kr äfte erreicht werden soll. (Bspe . Betriebsbeauftragter f. Umweltschutz, Beteiligungsverfahren z.B. i.d . Planfest - stellung od. die Beteiligung von Naturschutz - verb änden im Recht)

besagt, dass der Staat im Umweltrecht eine besondere Zukunftsverantwortung durch vor - sorgenden Nachweltschutz tr ägt, um künf -tigen Generationen Spielr äume zu erhalten. 

Nachhaltigkeit zielt so auf eine übergreifende Integration ökologischer, ökonomischer und sozialer Rahmenbedingungen (Drei -Säulen - Modell).

Das Nachhaltigkeitsprinzip ist über das europ äische Prim ärrecht (vgl. Art. 11 AEUV) nach meiner Ansicht zwingend in das deutsche Umweltrecht einge - zogen . Zunehmend taucht es deshalb im deutschen Umweltrecht auf, vgl. z.B. §6 II KrWG .

Integrationsprinzip •Bestandsschutzprinzip •Informationsprinzip

UVP

SUP

EMAS