Lernmaterialien für Schuldrecht AT an der Bucerius Law School

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Erklärung Bringschuld

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Leistungs- und Erfolgsort liegen beim Gläubiger

-> Schuldner muss Sache zu Gläubiger bringen, Gläubiger erlangt dort Besitz

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Schuldverhältnisse im engeren Sinn

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Eine einzige Forderung zwischen den Parteien

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Unterschiedliche Rechtsfolgen Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit

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Unmöglichkeit: Anspruch ausgeschlossen

-> Einwendung die beachtet wird

Unzumutbarkeit: Leistung kann verweigert werden

-> Schuldner muss Einrede erheben

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Fallgruppen Unmöglichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

1. Physische Unmöglichkeit

2. Rechtliche Unmöglichkeit

Wichtig: NICHT faktische und sittliche Unmöglichkeit

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Primäre Leistungspflichten

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Pflichten, deren Erfüllung das eigentliche Ziel des Schuldverhältnisses ist
(Beispiel: Übergabe und Übereignung der Kaufsache)

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Sekundäre Pflichten

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Pflichten, die bei Störungen im Schuldverhältnis entstehen und an Stelle oder neben die primären Pflichten treten können
(Beispiel: Schadensersatz)

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TESTE DEIN WISSEN

Unterscheidung Schuldverhältnisse hinsichtlich Begründung von Pflichten

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TESTE DEIN WISSEN

1. Einseitig verpflichtende Schuldverhältnisse

2. Zweiseitig verpflichtende Schuldverhältnisse

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TESTE DEIN WISSEN

Definition Schuldverhältnis

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Rechtsverhältnis, an dem mindestens 2 Personen beteiligt sind, zwischen denen Pflichten bestehen

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Objektive Unmöglichkeit/ Unzumutbarkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Leistungshindernis trifft jedermann

-> §275 I Alt. 2

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Naturalobligationen

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Unvollkommene Verbindlichkeiten (kein durchsetzbarer Anspruch auf Leistung, bilden aber Rechtsgrund für Leistung)

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Obliegenheiten

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Verhaltensanforderungen, denen der Adressat nachkommen kann, aber nicht muss. (Nichtbeachtung kann nur zu Kürzung/ Verlust eigener Rechte führen)

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Erklärung Schickschuld

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Leistungsort liegt beim Schuldner, Erfolgsort beim Gläubiger

-> Gläubiger muss Sache abschicken, schuldet aber nicht Transport

-> Gläubiger erlangt Besitz bei Eintreffen

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Erklärung Bringschuld

Leistungs- und Erfolgsort liegen beim Gläubiger

-> Schuldner muss Sache zu Gläubiger bringen, Gläubiger erlangt dort Besitz

Schuldverhältnisse im engeren Sinn

Eine einzige Forderung zwischen den Parteien

Unterschiedliche Rechtsfolgen Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit

Unmöglichkeit: Anspruch ausgeschlossen

-> Einwendung die beachtet wird

Unzumutbarkeit: Leistung kann verweigert werden

-> Schuldner muss Einrede erheben

Fallgruppen Unmöglichkeit

1. Physische Unmöglichkeit

2. Rechtliche Unmöglichkeit

Wichtig: NICHT faktische und sittliche Unmöglichkeit

Primäre Leistungspflichten

Pflichten, deren Erfüllung das eigentliche Ziel des Schuldverhältnisses ist
(Beispiel: Übergabe und Übereignung der Kaufsache)

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Sekundäre Pflichten

Pflichten, die bei Störungen im Schuldverhältnis entstehen und an Stelle oder neben die primären Pflichten treten können
(Beispiel: Schadensersatz)

Unterscheidung Schuldverhältnisse hinsichtlich Begründung von Pflichten

1. Einseitig verpflichtende Schuldverhältnisse

2. Zweiseitig verpflichtende Schuldverhältnisse

Definition Schuldverhältnis

Rechtsverhältnis, an dem mindestens 2 Personen beteiligt sind, zwischen denen Pflichten bestehen

Objektive Unmöglichkeit/ Unzumutbarkeit

Leistungshindernis trifft jedermann

-> §275 I Alt. 2

Naturalobligationen

Unvollkommene Verbindlichkeiten (kein durchsetzbarer Anspruch auf Leistung, bilden aber Rechtsgrund für Leistung)

Obliegenheiten

Verhaltensanforderungen, denen der Adressat nachkommen kann, aber nicht muss. (Nichtbeachtung kann nur zu Kürzung/ Verlust eigener Rechte führen)

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