Öffentliche Einnahmen at Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

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Instrumente der Umverteilung?

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Grundsatz Steueropferprinzipien?

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Was ist (De)Meritorisches Gut und Kritik?
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Was ist Distributionsfunktion?

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Was ist Äquivalenzprinzip?

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Was ist Leistungsfähigkeitsprinzip?

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Was sind Beiträge?
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Was ist die Allokationsfunktion?


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Was ist ein vollkommener Markt?

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Was sind Steuern?

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Was ist Non-Affektationsprinzip?
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Was ist eine Steuerfreigrenze?

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Öffentliche Einnahmen

Instrumente der Umverteilung?
Steuerliche Methoden:
  • Besitz besteuert (Vermögens/Erbschafts/Grundsteuer)
  • Einkommenssteuer (DE progressiv; Grundfreibeträge, Freigrenzen, Transfers)
  • Untersch. MwStSätze für Grundbedarfsgüter und sonstige Güter

Subventionen bestimmter Güter, Wirtschaftsbetriebe oder Transferzahlungen an private Haushalte (zB Eigenheimzulage)

Freiwillige Transfers wie Spenden

Sozialleistungen
  • Beitragshöhe KV und PV abhängig vom Einkommen, erhaltene Leistungen unabhängig für alle gleich
  • Umverteilung Hoch zu Geringverdiener oder Jung zu alt

Einschränkung Eigentumsrecht Gesetze/Gerichte
  • zB Mieterschutzrecht (Räumungsverbot Mietrückstand)
  • zB Insolvenzrecht (Enteignet Gläubiger, Schuldenerlass)
  • zB Umverteilung nicht durch Geldfluss, Geldwerten Vorteil schwer zu beziffern

Öffentliche Einnahmen

Grundsatz Steueropferprinzipien?
Vertikale Gleichbehandlung durch Nutzenverlust bei Besteuerung beurteilt werden kann.

Annahmen:
  • Nutzen hängt nur vom Indikator Leistungsfähigkeit ab
  • Nutzenfunktion ist Kardinal mit abnehmendem Grenznutzen
  • Alle Individuen haben gleiche Nutzenfunktion

Öffentliche Einnahmen

Was ist (De)Meritorisches Gut und Kritik?
Meritorisch
  • Gut, private Nachfrage geringer als gesellschaftlich gewünscht

Demeritorisch
  • Nutzung Gut grösser als gesellschaftlich wünschenswert

Kritik
  • Eingriff in Konsumentensouveränität der Individuen. Eingriff beruht auf Annahme, dass Staat Präferenzen besser kennt als Individuen selbst

Öffentliche Einnahmen

Was ist Distributionsfunktion?
  • Sicherstellung „gerecht“ empfundene Verteilung der wirtschaftlichen Ergebnisse
  • Verteilung bezogen auf Zielgrössen:
    • Vermögens/Einkommensverteilung
    • Angleichung Konsum 
    • Angleichung Nutzen/Chancengleichheit

Öffentliche Einnahmen

Was ist Äquivalenzprinzip?
  • Mehr oder weniger direkten Bezug zu den vom Staat bereitgestellten Leistungen
  • Steuern steht Gegenleistung für Gesamtheit der Bürger in Form öffentlicher Güter gegenüber
  • Gerecht: Für das zahlen was man erhält oder was Kosten verursacht. Personen mit gleichen Nutzen aus öffentlichen Leistungen oder gleicher Kostenverursachung sollen gleich hohe Steuer zahlen.

Nutzenmäßige vs Kostenmäßige Äquivalenz

Eignet sich meist nicht als Richtlinie zur Ausgestaltung von Steuern, dient eher als Maßstab bei Wahl Bemessungsgrundlage.
Kann herangezogen werden, wenn gewisse Sondernutzen haben. zB KfZ Nutzer Mineralölsteuer zur Beanspruchung natürlicher Ressourcen/Umwelt; Beanspruch Strasse = KfZ Steuer

Öffentliche Einnahmen

Was ist Leistungsfähigkeitsprinzip?
Vertritt gewissen Einzelsteuern, um sowohl vertikale als auch horizontale Steuergerechtigkeit zu erreichen.

Jeder soll nach maßgabe individueller, ökonomischer Leistungsfähigkeit zur Finanzierung staatlicher Leistungen beitragen

Wie Leistungsfähingleiten gemessen ist unscharf:
  • horizontale Gleichbehandlung: gleiche Leistungsfähigkeit = gleich besteuert
  • vertikale Gleichbehandlung: höhere Leistungsfähigkeit = stärker besteuert

Höherer Leistungsfähikeit meist abgeleitet aus besserer individueller wirtschaftlicher Lage. Messbare Indikatoren:
  • Einkommen vor Konsum als Steuerbasis
  • Konsum: Einzelne auf Grund seiner Ausgaben veranlagt
  • Vermögen: schwer messbar, zählt Humankapital dazu?; Erbschaften(Ohne anstrengung oder durch Pflegeleistung verdient)

Horizontale Gleichbehandlung: Selber Indikatorwert gleicher Nutzen nach Steuern (ABER eigentlich Abhängig von persönlichen Umständen wie Freizeit, Risiken, Anstrengung)
Vertikale Gleichbehandlung wird mit “Opfertheorien“ untersucht

Öffentliche Einnahmen

Was sind Beiträge?
Zwangsabgaben, verbunden mit einer GegeLeistung, welcher die Gruppe als ganzes belastet. Beiträge werden unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme der Leistung erhoben.

Bsp: Studienbeitrag

Öffentliche Einnahmen

Was ist die Allokationsfunktion?


  • Betrachtung effizienter Verwendung knapper Ressourcen
  • Werden im Marktprozess nicht alle Konsequenzen der Wirtschaftl. Entscheidungen berücksichtigt, soll Finanzpolitik Ausgleich sorgen
  • Höchstmaß gesellschaftlicher Wohlfahrt angestrebt
  • Konkrete Ziele:
    • Bereitstellung öffentlicher Leistungen
    • öffentl Leistungen zu möglichst geringen wirtschaftl. Kosten finanzieren
    • Eindämmung negativer externer Effekte (zB Umweltschäden)

Öffentliche Einnahmen

Was ist ein vollkommener Markt?
  • Marktgleichgewicht erreich Pareto-Optimum
  • Effiziente Allokation ohne Staatseingriffe

Öffentliche Einnahmen

Was sind Steuern?
Zwangsabgaben ohne Anspruch auf spezielle staatliche Gegenleistung.

Öffentliche Einnahmen

Was ist Non-Affektationsprinzip?
Zweckbindung einzelner Einnahmen für bestimmte Ausgaben wird grundsätzlich ausgeschlossen.
  • Keine Zweckbindung
  • Ausnahmen nur bei ausdrücklichen Bestimmung in einzelnen Steuergesetzen
  • Sicherstellung hohe Flexibilität der Ausgabenplanung, da nicht an bestimmte Ausgaben gekoppelt
  • Aktuelle Regierung kann unabhängig von Entscheidungen früherer Regierung über Ausgabenverwendung neu bestimmen
  • Mögliche Schwankungen einzelner Ausgabekategorien aufgrund konjunktureller Schwankungen wird verhindert
  • Daher oft Steuererhöhung oder Neue Steuer gemeinsam mit erhöhten Ausgaben beschlossen
    • Bsp (Soli für DDR, Erhöhung Tabaksteuer, Erhöhung Zuschuss Rentenversicherung)

Öffentliche Einnahmen

Was ist eine Steuerfreigrenze?
Erst Einkommen über Steuerfreigrenze wird Steuerpflicht, dann aber in voller Höhe. Steuerschuld steigt dann sprunghaft.

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Öffentliche Recht at

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Öffentliches Recht at

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Leibniz Universität Hannover

Öffentlichesrecht at

Hochschule Hildesheim/ Holzminden/Göttingen

Öffentliche Finanzen 1 at

Hochschule Darmstadt

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