Internationales Recht I at Akkon Hochschule | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Die 4 Rechts Formen

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TESTE DEIN WISSEN

Objektives Recht: erzwingbares recht- mit legitimer Zwangsgewalt versehenes Recht-


Subjektives Recht: Bürger recht - Individuelle gesetzlich Geschütze Rechte


Materielles Recht: Rechtsnormen die sich auf das Verhältnis  zwischen Individuen und zwischen Individuum und Staat beziehen (Kaufpreiszahlung)


Foamelles Recht: steht dem Materiellen recht gegenüber z.B. verfahrensrecht( klage gegen Käufer Inkasso) 


Zwingendes Recht: Unabänderliche Rechtsnormen z.B Folterverbot

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TESTE DEIN WISSEN

Völkerrecht Bedeutung 

Definition: früher und heute

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TESTE DEIN WISSEN

Die Hauptakteure des Völkerrechts sind nicht die Völker, sondern die Staaten.

Daher handelt es sich um: Zwischenstaatliches öffentliches Recht


Modern: 

zwischen Völkerrechtssubjekten geltende Recht.



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TESTE DEIN WISSEN

wann ist ein Staat ein Staat?

Die 3 Elemente


was passiert wenn eins nicht vorliegt

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TESTE DEIN WISSEN

wenn er eine: 


-Staatsgebiet

-Staatsvolk

-Staatsgewalt


hat.


Liegt eins von diesen Merkmalen nicht vor, so wird nach herrschenden Lehre nicht von einen Staat gesprochen.

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TESTE DEIN WISSEN

für wem gilt das Völkerrecht?

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TESTE DEIN WISSEN

Für Staaten und Völkerrechtsubkekten, z.B:


internationale Organisationen. welche mit eigener Rechtspersönlichkeit (Jur. person) auf der Int. Bühne agieren


Natürlich Personen: werden vor einen Int. Gerichts Hof "Den Haag" für ihre Kriegsverbrechen Sträflich angeklagt und verurteilt  

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TESTE DEIN WISSEN

auf was beruht sich das Völkerrecht? 


was ist das Problem dabei? 

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TESTE DEIN WISSEN

Völkerrecht beruht auf:

Koordinationsrecht

&

Konsens Prinzip 


Die Rechtsunterworfenen, die Subjekte, setzen das Recht

selber und sollen es dann (freiwillig) befolgen.


Koordinationsrecht & Konsnensprinzip 


es gibt keine staatliche Zwangsgewalt beim Völkerrecht 


Nur Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen


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TESTE DEIN WISSEN

Artikel 94 UN-Charta (1) & (2)

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TESTE DEIN WISSEN

(1) Jedes Mitglied verpflichtet sich, die Entscheidung des int. Gerichtshofes zu befolgen 


(2) kommt eine Streitpartei dieser Entscheidung nicht nach, kann die andere Partei sich an den SR wenden, welcher Empfehlung  abgeben oder Maßnahmen beschließen, um dem Urteil Wirksamkeit zu verschaffen. 

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TESTE DEIN WISSEN

Wie wird das VR Selbstdurchgesetzt? was ist der Grundsatz?

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsbrecher, werden immer zur Verantwortung gezogen, so setzt sich das Recht selbständig durch. 


Staaten berufen sich bei einem Bruch vertraglicher Verpflichtungen auf das (Völker-)Recht


Grundsatz: pacta sunt servanda (Verträge sind bindend)

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TESTE DEIN WISSEN

was ist die Kollektivdurchsetzung?

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TESTE DEIN WISSEN

ist wenn mehrere Staaten gemeinsam Recht durchsetzten 

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TESTE DEIN WISSEN

was ist das Kooperationsvölkerrecht?

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TESTE DEIN WISSEN

Koordinationsvölkerrecht ist im Umbruch zum Kooperationsvölkerrecht


- Staaten verfolgen gemeinsame Zielsetzung  

größere Zustimmung der Völkerrechtssubjekte zu einer Übertragung von Hoheitsrechten an eine Internationale Organisation



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TESTE DEIN WISSEN

Welche 3 Rechtsquellen ergibt sich aus dem Völkerrecht und wo gelten diese?

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TESTE DEIN WISSEN

Das Völkerrecht ergibt sich aus drei Rechtsquellen :

➢Vertrag 

➢Völkergewohnheitsrecht

➢Allgemeine Rechtsgrundsätze


Gelten häufig nicht weltweit (universell), sondern nur partikular oder regional.



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TESTE DEIN WISSEN

Was ist das Universelle Völkerrecht?


welche 2 "Rechtsarten" gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN

ist das auf der ganzen Welt zwischen allen Völkerrechtssubjekten geltende Völkerrecht.


= erga omnes (allen Gegenüber)


Oftmals ius cogens (=zwingendes recht) normen 

- Rechtssatz steht nicht zur Disposition der Rechtsunterworfenen


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TESTE DEIN WISSEN

Def. Recht


unter was wird unterschieden?

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TESTE DEIN WISSEN

Recht ist ein Sammelbegriff für alle Ordnungssysteme, deren Ziel es ist, das Zusammenleben in einer Gesellschaft verbindlich und auf Dauer zu regeln bzw. soziale Konflikte zu transformieren.


Unterschieden wird zwischen dem:

Gewohnheit Recht: Traditionell

Gesetzen Recht: Staatlich


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Q:

Die 4 Rechts Formen

A:

Objektives Recht: erzwingbares recht- mit legitimer Zwangsgewalt versehenes Recht-


Subjektives Recht: Bürger recht - Individuelle gesetzlich Geschütze Rechte


Materielles Recht: Rechtsnormen die sich auf das Verhältnis  zwischen Individuen und zwischen Individuum und Staat beziehen (Kaufpreiszahlung)


Foamelles Recht: steht dem Materiellen recht gegenüber z.B. verfahrensrecht( klage gegen Käufer Inkasso) 


Zwingendes Recht: Unabänderliche Rechtsnormen z.B Folterverbot

Q:

Völkerrecht Bedeutung 

Definition: früher und heute

A:

Die Hauptakteure des Völkerrechts sind nicht die Völker, sondern die Staaten.

Daher handelt es sich um: Zwischenstaatliches öffentliches Recht


Modern: 

zwischen Völkerrechtssubjekten geltende Recht.



Q:

wann ist ein Staat ein Staat?

Die 3 Elemente


was passiert wenn eins nicht vorliegt

A:

wenn er eine: 


-Staatsgebiet

-Staatsvolk

-Staatsgewalt


hat.


Liegt eins von diesen Merkmalen nicht vor, so wird nach herrschenden Lehre nicht von einen Staat gesprochen.

Q:

für wem gilt das Völkerrecht?

A:

Für Staaten und Völkerrechtsubkekten, z.B:


internationale Organisationen. welche mit eigener Rechtspersönlichkeit (Jur. person) auf der Int. Bühne agieren


Natürlich Personen: werden vor einen Int. Gerichts Hof "Den Haag" für ihre Kriegsverbrechen Sträflich angeklagt und verurteilt  

Q:

auf was beruht sich das Völkerrecht? 


was ist das Problem dabei? 

A:

Völkerrecht beruht auf:

Koordinationsrecht

&

Konsens Prinzip 


Die Rechtsunterworfenen, die Subjekte, setzen das Recht

selber und sollen es dann (freiwillig) befolgen.


Koordinationsrecht & Konsnensprinzip 


es gibt keine staatliche Zwangsgewalt beim Völkerrecht 


Nur Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen


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Q:

Artikel 94 UN-Charta (1) & (2)

A:

(1) Jedes Mitglied verpflichtet sich, die Entscheidung des int. Gerichtshofes zu befolgen 


(2) kommt eine Streitpartei dieser Entscheidung nicht nach, kann die andere Partei sich an den SR wenden, welcher Empfehlung  abgeben oder Maßnahmen beschließen, um dem Urteil Wirksamkeit zu verschaffen. 

Q:

Wie wird das VR Selbstdurchgesetzt? was ist der Grundsatz?

A:

Rechtsbrecher, werden immer zur Verantwortung gezogen, so setzt sich das Recht selbständig durch. 


Staaten berufen sich bei einem Bruch vertraglicher Verpflichtungen auf das (Völker-)Recht


Grundsatz: pacta sunt servanda (Verträge sind bindend)

Q:

was ist die Kollektivdurchsetzung?

A:

ist wenn mehrere Staaten gemeinsam Recht durchsetzten 

Q:

was ist das Kooperationsvölkerrecht?

A:

Koordinationsvölkerrecht ist im Umbruch zum Kooperationsvölkerrecht


- Staaten verfolgen gemeinsame Zielsetzung  

größere Zustimmung der Völkerrechtssubjekte zu einer Übertragung von Hoheitsrechten an eine Internationale Organisation



Q:

Welche 3 Rechtsquellen ergibt sich aus dem Völkerrecht und wo gelten diese?

A:

Das Völkerrecht ergibt sich aus drei Rechtsquellen :

➢Vertrag 

➢Völkergewohnheitsrecht

➢Allgemeine Rechtsgrundsätze


Gelten häufig nicht weltweit (universell), sondern nur partikular oder regional.



Q:

Was ist das Universelle Völkerrecht?


welche 2 "Rechtsarten" gibt es?

A:

ist das auf der ganzen Welt zwischen allen Völkerrechtssubjekten geltende Völkerrecht.


= erga omnes (allen Gegenüber)


Oftmals ius cogens (=zwingendes recht) normen 

- Rechtssatz steht nicht zur Disposition der Rechtsunterworfenen


Q:

Def. Recht


unter was wird unterschieden?

A:

Recht ist ein Sammelbegriff für alle Ordnungssysteme, deren Ziel es ist, das Zusammenleben in einer Gesellschaft verbindlich und auf Dauer zu regeln bzw. soziale Konflikte zu transformieren.


Unterschieden wird zwischen dem:

Gewohnheit Recht: Traditionell

Gesetzen Recht: Staatlich


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